Prozesserklärung zum Antifa-Prozess in Rheineck

 

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen

 

Nicht sonderlich bewegt nehmen wir einen weiteren Schlag der staatlichen Repression hin.

Die Repressionsorgane tauchten in der Vergangenheit schnell und entschieden auf. Ihr Absicht und Haltung ist klar. Sie sind die Handlanger und die Verteidigungslinie des Staates der Kapitalisten. Somit beschützen sie die Ordnung, die den Herrschenden – und nur ihnen – dient.

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Flugblatt zum Antifa-Prozess in Rheineck

Flugblatt als pdf

Revolutionärer Antifaschismus lässt sich nicht verhandeln!

Am 10. September 2011 kam es in Diepoldsau zu einer Demonstration gegen das Treffen der „Europäischen Aktion“, eines europaweiten Zusammenschlusses von FaschistInnen und HolocaustleugnerInnen. Die Demonstration wurde jedoch nach kurzer Zeit von der Polizei eingekesselt und 44 AntifaschistInnen verhaftet. Alle Verhafteten wurden wegen „Teilnahme an einer unbewilligten Demo“ und „Hausfriedensbruch“ verzeigt und erhielten eine hohe Busse.

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Revolutionärer Antifaschismus lässt sich nicht verhandeln!

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Aktuell: Rund 50 Leute am Prozess in Rheineck - Fotos - Flugblatt - Prozesserklärung

Am 10. September 2011 kam es in Diepoldsau (SG) zu einer Demo gegen das Treffen der „Europäischen Aktion“, eines europaweiten Zusammenschlusses von FaschistInnen und HolocaustleugnerInnen. Die Demonstration wurde jedoch nach kurzer Zeit von der Polizei eingekesselt und 44 AntifaschistInnen verhaftet. Alle Verhafteten wurden wegen „Teilnahme an einer unbewilligten Demo“ und „Hausfriedensbruch“ verzeigt und erhielten eine hohe Busse.

Am 19. März hat in Rheineck wegen dieser Demo ein Prozess gegen einen Genossen stattgefunden. Stellvertretend für alle 44 verhafteten AntifaschistInnen stand er vor Gericht.

Vor dem Rathaus in Rheineck besammelten sich rund 50 UnterstützerInnen, es wurden kurze Reden gehalten, Parolen gerufen, rund um den Platz Transpis aufgehängt und mit Musik von aussen der Prozesssaal beschallt. Nach der - aufgrund der Aussageverweigerung erfolgslosen - "Befragung" des Angeklagten durch den Einzelrichter folgte ein absurdes Plädoyer des anwesenden Staatsanwalts und das Plädoyer der Verteidigung. Zum Schluss stellte der angeklagte Antifaschist in seinem Schlusswort die Inhalte der Mobilisierung nochmals ins Zentrum, wobei er kurz vom Richter mit der Bemerkung, er solle sich zum Prozess äussern und nicht ein politisches Manifest vortragen unterbrochen wurde.

Unsere Solidarität gegen Faschismus und Repression.

Spiess umdrehen – Kapitalismus stürzen!

 Aufruf - Website zum ProzessFotos - Flugblatt - Prozesserklärung - Bericht von Radio Stadtfilter

 

Dresden endlich nazifrei!

Am 18. Februar 2012 sollte zum drittenmal der ehemals grösste Naziaufmarsch in Europa blockiert werden. Dazu reisten rund 15'000 AntifaschistInnen aus diversen politischen Richtungen und Ländern nach Dresden, um das erfolgreiche Konzept des zivilen Ungehorsam einmal mehr umzusetzen. In den letzten zwei Jahren war es durch Sitzblockaden gelungen, den faschistischen Aufmarsch, welcher die alliierten Angriffe auf Dresden als "Bombenholocaust" zu verteufeln versucht, zu verhindern.

In diesem Jahr allerdings haben die Nazis ihren Aufmarsch kurzfristig auf den Montag, 13. Februar vorverlegt. Bereits an diesem Tag wurde ihr Aufmarsch durch Blockadeaktionen verhindert. Am ursprünglich angekündigten Samsagt, 18. Februar fanden sich keine FaschistInnen in Dresden. Eine Ersatzveranstaltung in Gera wurde von nur 150 Nazis besucht, und konnte aufgrund der Kurzfristigkeit durch die anwesenden AntifaschistInnen leider nciht verhindert werden.

In Dresden selbst fand eine Grossdemonstration statt. Die anwesenden AntifaschistInnen setzten damit ein klares Zeichen, dass sie den Opfermythos, den die FaschistInnen aufzubauen versuchten, ablehnen. Unter Anderem wurde die Rolle der Stadt Dresden bei der Deportation beleuchtet, und die Tatsache dass sich hunderte von der Deportation bedrohte Menschen durch die Bombenangriffe und das darauf folgende Chaos vor ihren Verfolgern verstecken konnten, um so den Krieg zu überleben.

Communiqué zur Antifa-Demo vom 30. Juli

Nach dem Attentat des Rechtsradikalen Anders Behring Breivik auf ein linkes Jugendlager in Norwegen nahmen in Basel etwa 100 Personen an einer antifaschistischen Demonstration teil.
Lautstark gaben die Demo-TeilnehmerInnen ihrer Empörung gegenüber dem Attentat Ausdruck und nahmen es zum Anlass, die hinter einem solchen Anschlag stehenden Verhältnisse zu thematisieren:
Der sich zuspitzende Unterschied zwischen oben und unten gibt einer reaktionären Entwicklung in der Gesellschaft Auftrieb, die den Boden für faschistische Angriffe bereitet.
Wir drücken den Betroffenen unser Mitgefühl aus und setzen uns heute wie jederzeit für eine solidarische Gesellschaft ein.

Never again - Nationalismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit den Boden entziehen!

Die OrganisatorInnen

 

Demo in der Freien Strasse

 Demo in der Freienstrasse. Aufschrift auf dem Transpi: "Never Again - Nationalismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit den Boden entziehen"

Demo vor dem Barfi

Demo kurz vor dem Ende auf dem Barfüsserplatz