ZH: Farbe für Betonklötze

Einige Farbtöpfe sind am Betonklotz bei der Langstrassenunterführung gelandet

Wir haben letzte Nacht vom 3. Juli 2018 ein Dach an der Langstrasse besucht. Um die Langstrasse und vor allem einen ihrer Orte, wo die Stadtaufwertung am klarsten sichtbar ist, auf unsere Art zu verschönern. Bei der Langstrassenunterführung wurde vor nicht allzulanger Zeit ein weiterer Betonklotz hingestellt, wie sie in verschiedenen Quartieren vermehrt auftauchen. Diese Klötze, wo für Wohnungen horrende Mieten bezahlt werden müssen, kann sich die Quartierbevölkerung natürlich nicht leisten und so ziehen dort Yuppies ein, die sowieso zu viel verdienen und kein Interesse am Quartierleben haben. Der Betonklotz ist zudem die Erweiterung der Europalle über die Langstrasse. Die Abriss- und Neubauwut wird sich wohl noch weiter Richtung PJZ ausweiten, wo die Häuser des Mietwucherers Sanders von der Stadt aufgekauft werden. Auch dort werden wohl wieder schöne Lofts für eine nicht so sehr durchmischte Mieterschaft erstellt.

Wir haben die hässlichen Betonklötze mit ein wenig Farbe verschönert und unsere Kritik ansatzweise dran geschrieben. Dies sollte keine Kunst-am-Bau-Aktion sein, sondern darstellen, dass wir nicht einverstanden sind, wenn das Quartier im Sinne der Besserverdienenden (a.k.a. Bonzen) verändert wird.

Gegen die kapitalistische Stadtaufwertung! Gegen den Kapitalismus! Für lebenswerte, solidarische Quartiere!

Kommando Himmelblau und Blutrot

Quelle: https://barrikade.info/Farbe-fur-Betonklotze-1251

Dialog mit Damaskus

Syrische Regierung und kurdisch geführte Bewegung diskutieren über Status von Autonomieregion im Norden
Im Norden Syriens hat sich im Laufe des Bürgerkrieges eine de facto autonome Region herausgebildet, die international zunächst mit ihrem kurdischen Namen Rojava bekannt wurde. Im März 2016 konstituierte sie sich unter Einbeziehung assyrischer, arabischer und turkmenischer Gruppen als Demokratische Föderation Nordsyrien (DFNS). Deren Vertreter haben nun Sondierungsgespräche mit der syrischen Regierung von Präsident Baschar Al-Assad über die Zukunft der Selbstverwaltungsregion aufgenommen. Hintergrund des in Damaskus und Kamischli hinter verschlossenen Türen geführten Dialogs ist die veränderte militärische und bündnispolitische Situation in dem seit mehr als sieben Jahren vom Krieg erschütterten Land.

Nachdem die Befreiung der von dschihadistischen Oppositionskräften kontrollierten Gebiete im Südwesten des Landes durch Regierungskräfte absehbar wurde, hatte Assad Ende Mai in einem Interview erklärt, dass die »Syrischen Demokratischen Kräfte« (SDK) das »verbliebene Problem« seien. Gemeint ist die um die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) gebildete Allianz, die im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz »Islamischer Staat« (IS) von den USA militärisch unterstützt wird. »Zuerst öffnen wir unsere Tür für Verhandlungen. Wenn diese keinen Erfolg haben, wird die Syrisch-Arabische Armee alle Gebiete befreien müssen, die die SDK besetzt haben«, hatte Assad am 31. Mai dem russischen Sender RT gesagt. Da ein Angriff der syrischen Armee auf den nördlichen Landesteil für Damaskus ein kostspieliges und nicht zuletzt aufgrund der Anwesenheit US-amerikanischer und französischer Soldaten riskantes Unternehmen wäre, werteten Vertreter der DFNS Assads »Drohung« vornehmlich als Angebot zum Dialog.

»Es ist Zeit, eine Lösung mit Damaskus zu finden«, sagte Aldar Khalil, der als Kovorsitzender der »Bewegung für eine Demokratische Gesellschaft« (Tev-Dem) an der Spitze der führenden politischen Kraft in der Selbstverwaltungsregion steht, vor zwei Wochen dem Internetportal Al-Monitor. Syrien müsse ein demokratisches Land sein und alle Sprachen und Identitäten seiner Völker anerkennen. Die DFNS, die rund 30 Prozent des syrischen Staatsgebiets umfasst, bringt als Verhandlungsmasse die Kon­trolle über das größte Ölfeld des Landes in Deir Al-Sor sowie den Tabka-Staudamm am Euphrat ein. Damaskus fordert insbesondere die Hoheit über alle Grenzübergänge sowie die Möglichkeit, auf dem Gebiet der »Demokratischen Föderation Nordsyrien« Soldaten für die syrische Armee zu rekrutieren. Als ein erstes Verhandlungsergebnis interpretierte die regierungsnahe Nachrichtenseite Al-Masdar News am Montag das Abhängen von Bildern des in der Türkei inhaftierten Vordenkers der kurdischen Freiheitsbewegung, Abdullah Öcalan, in der Großstadt Al-Hasaka. Khalil bestätigte auf seiner Facebookseite, dass einige Symbole entfernt würden. Eine Lösung müsse von den Syrern gefunden werden und nicht durch ausländische Kräfte, die »ihre eigenen Pläne und Ziele verfolgen«. Der Dialog mit Damaskus werde daher ohne Rücksprache mit den USA geführt.

Das dürfte auch eine Reaktion darauf sein, dass Washington angesichts des weitgehenden Sieges über den IS von den kurdischen YPG als taktischem Partner abrückt, um die strategisch wichtigeren Beziehungen zum NATO-Staat Türkei zu festigen. Während US-Präsident Donald Trump auf einen Abzug der bislang als Schutz vor türkischen Angriffen dienenden US-Bodentruppen aus Nordsyrien drängt, denkt das Pentagon darüber nach, die Reihen der SDK mit arabischen Söldnern zu verstärken. So sollen die revolutionären Kräfte um die YPG an den Rand gedrückt werden.

Der Wandel in der US-Politik zeigt sich insbesondere in der Auseinandersetzung um Manbidsch. Diese mehrheitlich von Arabern bewohnte Stadt liegt wenige Kilometer westlich des Euphrat nahe der Grenze zur Türkei und war im August 2016 in einem opferreichen Kampf von den SDK aus der Gewalt des IS befreit worden. Seither droht Ankara mit einem Angriff auf die Stadt. Am 4. Juni 2018 haben sich USA und Türkei auf eine »Roadmap« geeinigt, die neben einem Abzug der YPG aus Manbidsch die Neuwahl des Stadtrates vorsieht. Die letzten YPG-Ausbilder verließen in der Tat am 5. Juni die Stadt. Dieser Abzug war allerdings lange geplant. Vorerst finden seit dem 20. Juni »unabhängige, aber koordinierte« Patrouillen von türkischen und US-Militärs im Umland von Manbidsch statt.

Nick Brauns / Junge Welt vom 5. Juli 2018

Nestlé - Jobkahlschlag in Ludwigsburg

Seit 150 Jahren produziert Unifranck in Ludwigsburg Caro-Kaffee. Eigentümer Nestlé will die Fabrik nun schließen. Gespräch mit Hartmut Zacher

Bei Nestlé finde Jobkahlschlag ohne jede wirtschaftliche Notwendigkeit statt, kritisiert die Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG). Wie ist die aktuelle Situation in der Caro-Kaffee-Fabrik Unifranck in Ludwigsburg, die Nestlé nun dichtmachen will?

Nach 150 Jahren steht nun bei dem Traditionsbetrieb »Unifranck Lebensmittelwerke GmbH« in Ludwigsburg, der Ersatzkaffee produziert, das Ende bevor. 100 Beschäftigte sind betroffen. Die Geschäftsleitung hat ihnen mitgeteilt, dass sie zum Jahresende schließen will. Nestlé hatte den Betrieb in den 1970er Jahren übernommen und plant nun, die Produktion teilweise nach Portugal zu verlagern. Aus unserer Sicht will der Konzern nur seine Profitgier befriedigen. Die Stadt möchte die Immobilie in Bahnhofsnähe kaufen; und Nestlé ist der Auffassung, dass mit dem Verkauf des Firmengeländes Geld zu machen ist. Auf die Schnelle gibt es so mehr Gewinn als mit der Produktion des Ersatzkaffees.

Wir befürchten, dass diese Entscheidung des Nestlé-Vorstands nicht mehr rückgängig zu machen ist. Weil ihm die Umsatzrendite von 15 Prozent nicht reicht, hatte Nestlé-Chef Mark Schneider erst kürzlich verkündet, dass er sie auf 18,5 Prozent steigern will. Es geht also um 3,5 Prozent mehr Rendite für die Shareholder. Deshalb will der Nestlé-Vorstand die Arbeiterinnen und Arbeiter von Unifranck rausschmeißen. Für die Aktionäre gibt es einmalig mehr Geld. Das macht sie glücklich.

Die NGG moniert also, es gehe einzig um eine »von Hedgefondsmanagern vorgeschriebene, radikale Gewinnoptimierung«.

Ja. Das ist knallharter Kapitalismus, da gibt es gar nichts zu beschönigen. Die Fabrik hat wirtschaftlich gearbeitet, sie war kein Zuschussbetrieb. Aber dem Vorstand von Nestlé in der Schweiz reicht es einfach nicht. Ihm geht es bloß darum, Gewinn zu maximieren. Das ist alles.

Auch die Stadt Ludwigsburg ist in diesen Skandal verwickelt?

In der Tat, die Stadt verhandelt mit dem Nestlé-Konzern über das insgesamt 21.000 Quadratmeter große Areal. Die Belegschaft von Unifranck ist über diese Grundstückspekulationen äußerst sauer. Für die Kolleginnen und Kollegen geht es darum, wovon sie künftig leben sollen.

Wie ist die Reaktion der Kolleginnen und Kollegen, denen nun die Erwerbslosigkeit droht?

Nachdem ihnen die Schließung vor etwa zwei Wochen bei einer Betriebsversammlung mitgeteilt wurde, waren sie zunächst fassungslos und wie gelähmt. Jetzt erwacht langsam der Widerstandsgeist. Sie wollen sich nicht einfach abfertigen lassen und akzeptieren nicht, dass sie noch vor Weihnachten diesen Jahres auf die Straße gesetzt werden sollen. Sie fangen jetzt an, zu kämpfen. Wann tatsächlich das Ende des kompletten Betriebs droht, ist nicht bekannt – gerüchteweise schon im November.

Mir ist rätselhaft, wie das funktionieren soll. Viele Mitarbeiter haben sieben Monate Kündigungsfrist. Bevor Kündigungen ausgesprochen werden können, muss zunächst ein Sozialplan her. Die Belegschaft kann es nicht glauben, dass der Betrieb platt gemacht werden soll, der gar nicht in den Miesen war. Sie haben Angst, keinen Arbeitsplatz mehr zu finden, der ihnen ein angemessenes Einkommen zusichert. Bei einer Leiharbeitsfirma ist freilich immer ein Job zu finden. Aber solche Arbeitsverhältnisse will ja niemand, der jahrelang in einem gesicherten Job gearbeitet hat.

Welche Probleme warten jetzt auf die Mitarbeiter?

Nun, sie sind im Durchschnitt 50 Jahre alt. Es trifft vielfach ältere Kolleginnen und Kollegen, die kurz vor der Rente stehen, aber auch manch junge, die ihr Erwerbsleben gerade erst beginnen. Manche haben sich gerade erst eine Eigentumswohnung oder ein Haus gekauft, das noch abbezahlt werden muss. Sie hatten gedacht, ihr Arbeitsplatz sei sicher.

Wie werden die nächsten Schritte aussehen?

Die NGG und auch die Belegschaft wollen jetzt genau wissen, welche Rolle die Stadtverwaltung von Ludwigsburg dabei spielt. Ob sie wirklich darauf pocht, dieses Gelände zu kaufen – und falls ja, ob ihr dabei nicht klar ist, zu welchem Preis dies geschieht. Die NGG schlägt vor, Sachverständige einzuschalten, die überlegen, wie diese Arbeitsplätze in der Region noch zu retten sind. Der Nestlé-Vorstand beharrt aber, den Betrieb dichtzumachen. Wir werden auf jeden Fall überlegen, wie wir ihm das Leben zumindest noch ein wenig schwer machen können. Wir beraten uns mit dem Betriebsrat.

Hartmut Zacher ist Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) Region Stuttgart

Gitta Düperthal / Junge Welt vom 27. Juni 2018

Ankaras heimlicher Aufmarsch

Türkische Armee dringt immer tiefer in den Nordirak vor. PKK-Guerilla leistet Widerstand
Das nächste Ziel sei die Stadt Manbidsch, hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach der Besetzung des kurdischen Selbstverwaltungskantons Afrin noch großspurig getönt. Doch in Manbidsch sind nicht nur US-amerikanische Truppen stationiert, sondern mittlerweile auch französische, so dass Erdogans weiteren Eroberungsplänen in Nordsyrien vorerst ein Riegel vorgeschoben wurde. Im laufenden Wahlkampf spielt der Krieg gegen die kurdische Befreiungsbewegung kaum eine Rolle, obwohl es im Osten der Türkei nahezu täglich zu Militäreinsätzen gegen die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) oder Gegenschlägen der Guerilla kommt. In Meinungsumfragen sorgt sich die Bevölkerung angesichts der Talfahrt der Türkischen Lira vor allem um die wirtschaftliche Situation, noch vor dem Dauerbrenner »Terrorismus«.

Der Afrin-Effekt – eine nationalistische Hochstimmung, die der Allianz aus der regierenden AKP und der faschistischen MHP zugute kommt – scheint zu verpuffen. Doch als As im Ärmel behält sich Erdogan einen Angriff auf das PKK-Hauptquartier in den nordirakischen Kandil-Bergen noch vor der Wahl vor. Die Vorbereitungen dafür laufen bereits seit einem halben Jahr. Inzwischen haben türkische Truppen weitgehend unbemerkt von der Weltöffentlichkeit einen 20 Kilometer tiefen Brückenkopf im Nordirak errichtet. Die Armee dringe täglich weiter in das Nachbarland vor und besetze Territorium der kurdischen Autonomieregion, berichten Dorfbewohner gegenüber dem irakisch-kurdischen Sender NRT.

Im Unterschied zu früheren grenzüberschreitenden Einsätzen handelt es sich weder um einen kurzfristigen Angriff auf die Guerilla mit anschießendem Rückzug noch um die Bildung einer grenznahen Pufferzone. Der Vormarsch zielt auf eine dauerhafte Besatzung der nach einem dort ansässigen Stamm benannten Bradost-Region im türkisch-irakisch-iranischen Grenzgebiet. »Das Dreieck von Bradost bildet die Grenzregion zwischen drei Teilen Kurdistans. Aufgrund dieser strategischen Bedeutung wollten viele Staaten, um Kurdistan zu beherrschen, diese Region unter ihre Kontrolle bekommen. Jedoch ließen die Berge von Bradost alle Invasoren scheitern«, heißt es in der kurdischen Tageszeitung Yeni Özgür Politika über dieses »Dreieck des Widerstandes«, das in früheren Jahrhunderten bereits zum Schauplatz von blutigen Konflikten zwischen den Osmanen und den Safawiden, dem Iran und den Arabern, den Russen und den Briten wurde.

Die PKK ist seit Mitte der 1980er Jahre in Bradost präsent, Teile des gebirgigen Geländes gehören zum von ihrer Guerilla als Medya-Verteidigungsgebiet kontrollierten Hinterland. Die Türkei wolle dieses besetzen, um der Guerilla »einen schweren Schlag zu versetzen und sich darüber aus der Bedrängnis zu retten«, warnt daher der Kommandeur Serdar Star im Gespräch mit der kurdischen Nachrichtenagentur Firat vor Plänen, die Verbindung zwischen den Kandil-Bergen und den anderen Rückzugsgebieten zu kappen.

Die türkische Armee hat neue Militärbasen in mindestens sechs Dörfern sowie auf mehreren Berggipfeln im Nordirak errichtet. Einige Stützpunkte sind nur wenige Kilometer Luftlinie von PKK-Camps entfernt. Aufgrund andauernder Guerillaangriffe, bei denen nach PKK-Angaben Dutzende Soldaten getötet wurden, kann das Militär kaum aus seinen Basen ausrücken. Doch willkürlicher Artilleriebeschuss und Luftangriffe zielen auf Vertreibung der Zivilbevölkerung, um der Guerilla so den Rückhalt zu nehmen.

Obwohl bereits eine Reihe von Dörfern geräumt werden mussten, schweigt die in Erbil regierende Demokratische Partei Kurdistans (KDP) zur türkischen Invasion. Ankara macht sich die traditionelle Feindschaft zwischen dem Barsani-Stamm, der die KDP dominiert, und dem Bradost-Stamm zunutze. Wie Firat berichtete, soll die KDP im Gegenzug zur Wiederöffnung des Haci-Beg-Grenzübergangs zur Türkei dem Bau eines Staudamms zugestimmt haben. Dadurch würden Teile von Bradost geflutet und so für die Guerilla unpassierbar gemacht werden.

Nick Brauns / Junge Welt vom 31. Mai 2018

ZH: Ein klebriger Kreislauf

Gestern Nacht haben wir bei rund 20 Läden, die am Kreislauf 3-4-5 teilnehmen, das Schlüsselloch mit Leim verklebt, um ihnen den Start in ihren Aufwertungsevent zu versauen. Der Kreislauf 3-4-5 ist 2007 entstanden und ist für Läden und Gastronomiebetrieben in den besagten Kreisen ein Anlass, um sich zu bewerben.

Das wirkt auf den ersten Blick unscheinbarer als es ist. Doch ein Blick auf die Sponsorenliste des Projekts offenbart das wahre Kalkül dahinter. Darauf zu finden ist die Europaallee, die Stiftung PWG, die ZKB, Zürich Tourismus oder die Standortförderung des Amts für Wirtschaft und Arbeit des Kanton Zürich. Es ist klar, dass deren Ziel mit der Unterstützung des Kreislaufs nicht bloss darin besteht, das Kleingewerbe zu fördern, sondern dieses florierende Gewerbe als Teil einer allgemeinen Aufwertungsstrategie zu nutzen.

Seitdem der Kreislauf 2007 initiiert wurde haben sich die Kreise 3, 4 und 5 markant verändert. Damals war der Kreislauf ein Instrument, um das Image dieser Quartiere neu zu definieren (weg von Prostitution und Drogen, hin zu schicken Kleidern und Kunst). Schliesslich musste man für zahlungkräftigeres Klientel den Gang in diesen Teil der Stadt schmackhaft machen, denn ein Angebot ohne Nachfrage klappt nicht wirklich.

Heute hat sich die Bedeutung des Kreislaufs parallel zur Entwicklung des Quartier verändert. Der Kreislauf ist von einem Erfüllungsgehilfen der Aufwertung zu einem Teil der Festigung des aufgewerteten Quartiers geworden. Die Europaallee mit Kosmos und 25hours Hotel hat endgültig den Anschluss an die Langstrasse hergestellt und bietet damit eine durchgehende Verbindung des Kapitals vom Kreis 1 in die Hauptader des Kreis 4. Rund um die Strasse gibt’s immer mehr Neubauten mit (logisch!) höheren Mieten als zuvor, Migros und Coop pflanzen ihre Pseudo-Kleinläden überall hin und wo mal die Perlamode stand, versucht sich Hiltl anzubiedern.

Weil die Läden, die am Kreislauf teilnehmen, dieser Dimension der Aufwertung als Feigenblatt dienen, haben wir sie besucht, damit sie den Schlosser kommen lassen müssen. Natürlich sind sie insgesamt als untergeordnete Akteure im Prozess der Aufwertung zu verstehen. Aber auch solche können sich positionieren: Auf Seiten der BewohnerInnen oder eben auf Seiten der VertreiberInnen.

Aufwertung heisst Vertreibung! Greifen wir sie an!

Gefunden auf: https://barrikade.info/Ein-klebriger-Kreislauf-1138

Aufbau Vertrieb

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RJZ & Rote Hilfe

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Weitere aktuelle Infos gibts auf der Seite der Revolutionären Jugend Zürich & auf dem Blog der Roten Hilfe

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