Solidarität heisst Widerstand – Gegen Krieg, Krise und Barbarei!

Das fortschrittliche Projekt Rojava befindet sich im Norden Syriens im Aufbau. In der rätedemokratisch geführten „Demokratischen Föderation Nordsyrien“ wird der Fokus auf Gleichberechtigung und Beteiligung gelegt. So wird in den Räten mittels Quoten darauf geachtet, dass die verschiedenen Bevölkerungsgruppen anteilsmässig fair vertreten sind. Speziell wird auch auf die Einbindung der Frauen geachtet, in den Räten existiert jeweils eine Doppelführung von Mann und Frau. Auch die Wirtschaft wird kollektiviert, ein Prozess der stetig weiter umgesetzt wird.

Nach der brutalen Unterdrückung der Opposition und der kurdischen Bevölkerung im eigenen Land richtet sich die Agression der türkischen Regierung jetzt gegen das fortschrittliche Projekt direkt jenseits der Landesgrenzen. Mit Bomben, Panzern und islamistischen Söldnern wurde die Stadt Afrin erobert und geplündert. Das erklärte Ziel einer „Pufferzone“ innerhalb Syriens und dem Irak bedeutet ethnische Säuberungen. Zu diesem vökerrechtswidrigen Angriff schweigen die EU-Staaten und die imperialistischen Mächte lassen der Türkei freie Hand.

Das internationale Kapital verdient sich am Krieg eine goldene Nase. So werden z.B. vom türkischen Militär deutsche Rheinmetall-Panzer an vorderster Front eingesetzt, die Aktien des Rheinmetall-Konzern befinden sich auf einem Allzeithoch. Und nach der Zerstörung kommt dann der Wideraufbau, der auch massenweise Investitionsmöglichkeiten bietet.

Hoch die internationale Solidarität

Der Widerstand gegen die Angriffe auf Rojava sind massiv: In Afrin gingen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ vom Frontenkrieg zu Guerillaoperationen über und können dank der Unterstützung der Bevölkerung hervorragend gegen die Besatzungsarmee agieren. Dadurch konnte der Plan einer „Blitzaktion“ mit schnellem Durchmarschieren und anschliessendem Ersetzen der kurdischen Zivilbevölkerung durch IslamistInnen stark verzögert werden, das türkische Militär ist in Afrin gebunden.

Auch international erstarkt die Antikriegsbewegung. In Berlin wird am heutigen 1. Mai mit einem Fahnenmeer gegen das Verbot von PKK und YPG/YPJ protestiert. In vielen Städten finden beinahe täglich Demonstrationen in Solidarität mit Rojava statt. Die lokalen Bewegungen und die fortschrittlichen kurdischen Kräfte intensivieren die Zusammenarbeit. Waffenschmieden werden besucht und blockiert. Mit Sprays und Plakaten wird an den Wänden zur Solidarität aufgerufen und auch militant wird gegen den Krieg vorgegangen. In den bürgerlichen Medien liest man dazu nichts.

Sozialabbau und Repression

Nachdem das neue Gesetz zur Überwachung (Büpf) in Kraft trat und der Staat neu auch legal Computer und Handys von nicht genehmen Personen hacken darf, sind in der aktuellen Debatte um Überwachung alle Menschen betroffen: Von den Versicherungen gekaufte PolitikerInnen wollen ein Gesetz durchpeitschen, das massive Überwachung mittels GPS-Tracker und Privatdetektiven erlaubt, wenn jemand unter Verdacht steht bei Versicherungsleistungen zu betrügen. Damit soll vorgegaukelt werden, dass die explodierenden Kosten nicht durch Privatisierungen im Sack der KapitalistInnen landen, sondern durch Betrügereien von Einzelnen entstehen.

Auch sonst bläst Menschen, die von staatlicher Hilfe abhängig sind, ein rauher Wind entgegen, Sozialkürzungen sind brutaler Alltag. So wurde z.B. in Luzern die Prämienverbilligung für Krankenkassen nicht nur gestrichen, sondern bereits geleistete Zahlungen müssen an den Staat zurückgezahlt werden. Für Menschen, die sowieso schon von Monat zu Monat über die Runde kommen müssen eine schier unmögliche Aufgabe.

Internationaler Kampftag der ArbeiterInnen

Die verschärften Bedingungen im Kapitalismus rufen nach mehr Widerstand. Historisch entstehen die stärksten revolutionären Bewegungen in harten Zeiten, wie auch am Beispiel Rojava sichtbar ist. So unterschiedlich die jeweiligen Situationen sind, so verschieden sind auch unsere Kämpfe. Am ersten Mai tragen Millionen von Menschen ihre Kämpfe auf die Strasse, um sie sichtbar zu machen, und in Solidarität mit den weltweiten Bewegungen  gegen die kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung.

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