Dieses Flugblatt gegen Sozialabbau haben wir an der Demo gegen Kahlschlag in Zürich am 30. Oktober 2003 verteilt:
Sparen: Ein Angriff der reaktionären Bourgeoisie
Überall in Europa werden die Staatsausgaben abgebaut und Renten gekürzt, so auch im Kanton Zürich. Dabei handelt es sich um einen gezielten Angriff der Scharfmacher auf alles, was Errungenschaften der ArbeiterInnenbewegung sind, oder in früheren Zeiten eingerichtet wurde, um die gesellschaftlichen Spannungen zu entschärfen. Das gleichzeitige Durchdrücken von Steuersenkungen schafft die „Sachzwänge“, die diese Sparattacken legitimieren sollen. Diese Steuersenkungen haben aber auch einen realen Hintergrund: den Klassenkampf um die Verwendung der Profite (entweder direkt an die KapitalistInnen oder via Staat als soziale Leistung zurück an diejenigen, die dafür gearbeitet haben).
Jeder für sich?
Die Reaktion der Betroffenen gleicht sich: Alle versuchen nachzuweisen, warum gerade ihre Leistung für die Gesellschaft unverzichtbar ist und dass es nicht angehen kann, diese zu streichen. Dagegen ist es eine alte Erfahrung der ArbeiterInnenbewegung, dass nur im Zusammenstehen ein Widerstand gegen die Angriffe der Mächtigen möglich ist: Solidarität heisst das Besinnen auf gemeinsame Interessen und die gegenseitige Unterstützung gegen einen gemeinsamen Feind.
Für eine neue Gesellschaft!
Die Marschrichtung der Bourgeoisie ist klar: die Angriffe auf die sozialen Leistungen sowie auf die Arbeitenden werden zunehmen. Der Wahlsieg der SVP ist vor allem ein Ausdruck dafür, dass innerhalb der Bourgeoisie die Politik der sozialen Zugeständnisse an Rückhalt verloren hat. Konzeptlose Rückzugsgefechte unsererseits sind deshalb eher chancenlos.
Der Kapitalismus zeigt sich in der Krise als das, was er eben schon immer war: er dient der Auspressung von Profiten aus den Arbeitenden zugunsten einer absoluten Minderheit. Nur eine Gesellschaft, in der Alle über die Produktion und über die Verteilung der daraus entstandenen Güter entscheiden, kann auch die allseitige Entwicklung der Menschen fördern!Kampf gegen den Abbau von sozialen Leistungen!
Gegen die Angriffe der reaktionären Bourgeoisie!
Für den Kommunismus!