Etwa ein Dutzend AktivistInnen haben heute (06.10.2006) am zürcher Flughafen Kloten gegen die Äusserungen von Bundesrat Blocher im Zusammenhang mit dem Antirassismus-Gesetz demonstriert.
Den AktivistInnen wurde der Zugang zur Pressekonferenz Blochers verweigert. Die Polizei verhinderte jeglichen Kontakt zu den Medien. Geplante Interviews wurden aufgrund der AktivistInnen verlegt, um ein Zusammentreffen mit JournalistInnen zu verhindern. Daraufhin kam es zu einer Demonstration durch den Flughafen.
Aktion am Flughafen in Zürich
Christoph Blocher kooperiert mit der Türkischen Regierung und hat mit seinen Aussagen die Leugnung des an die Armenische Bevölkerung verübte Genozids legitimiert. Desweiteren hat Blocher Auslieferungen von politischen Flüchtlingen in den Folterstaat Türkei gutgeheissen. Unter anderem mit der namentlichen Erwähnung von Erdogan E. (siehe NZZ 5.9.06). Er mischt sich somit in laufende Verfahren der Justizbehörden ein. Diese Äusserungen entlarven aufs neue die wahre, menschenverachtenden Gesinnung eines Bundesrates, der für persönliche Interessen bereit ist über Leichen zu gehen.
Stoppt die Genozidleugner, Folterer und ihre (schweizer) Verbündeten! Keine Ausschaffungen und Auslieferungen in die Türkei und anderswohin! Freiheit für Erdogan E. und alle politischen Gefangenen!