Wandzeitung 48 (April 2002)

Diese Wandzeitung 48 zum imperialistischen Krieg und zum 1. Mai haben wir im April 2002 veröffentlicht:

Kapitalismus produziert Krieg

Konkurrenz, tiefgehende Widersprüche zwischen den imperialistischen Mächten und Krieg gibt es nicht erst seit dem 11. September. Trotzdem, der reaktionäre Angriff auf das World Trade Center gab der kriegslüsternen Fraktion des US-Kapitals freie Hand und hat die Weltlage grundlegend verändert. Die militärischen Mittel zur Durchsetzung der Interessen des imperialistischen Kapitals haben die politischen weitgehend abgelöst. Krieg ist wieder salonfähig geworden.
In den Metropolen ist die proletarische Klasse mit den indirekten Auswirkungen des Krieges konfrontiert. Gesetzesverschärfungen und der Ausbau der Repressionsmaschinerie gehören genauso dazu wie Sozial- und Arbeitsplatzabbau. Die in der Konkurrenz angelegte Tendenz zum Monopol drückt sich in ganzen Fabrikschliessungen und den beinahe schon alltäglichen Restrukturierungswellen aus. Ein dekadentes Stadium, in dem es dem Kapitalismus nicht mehr gelingt, die Interessen der gesamten Bevölkerung zu realisieren. Vielmehr liegt das politische und ökonomische Gewicht in steigendem Ausmass bei einer Handvoll grosser Konzerne und der damit verknüpften Banker- und Spekulantenschicht.

Krieg dem Krieg

Wenn die Bourgeoisie die Welt mit Krieg und Terror überzieht, dann birgt dies auch Risiken für ihre eigene Existenz in sich. 1917 mündete der erste imperialistische Weltkrieg in der Oktoberrevolution und der zweite Weltkrieg endete mit Siegen für die Befreiungsbewegungen im Trikont.
Der bürgerliche Pazifismus mit seinen Forderungen nach Gewaltverzicht und Stärkung einiger bürgerlicher Institutionen wie der UNO verkennt hingegen den gewalttätigen Charakter imperialistischer Widersprüche. Er nährt eine Illusion. Laut der revisionistischen/reformistischen Linken sei über das bürgerliche Wahlsystem gar ein friedlicher Übergang zum „Sozialismus“ möglich. Eine Form von Sozialismus, die die grundsätzlichen Ausbeutungs- und Klassenverhältnisse unangetastet liesse.

1. Mai – internationaler Klassenkampftag

Langfristig kann der Kriegstendenz nur durch ein Erstarken der proletarischen Bewegung Einhalt geboten werden. Der 1. Mai mit seiner internationalistischen Kampftradition bietet eine Möglichkeit dazu.
In Basel wurde 1923 der 1. Mai als bezahlter freier Tag von der traditionell starken kommunistischen Bewegung nach vielen Streiks und Repressalien durchgesetzt. Damals wie heute widerspiegeln sich am 1. Mai die verschiedenen Linien innerhalb der ArbeiterInnenbewegung. Erst das Erstarken der sogenannt „neuen Linken“ in den 70er Jahren stärkte wieder die revolutionäre, klassenkämpferische und internationalistische Position, gegen Arbeitsfrieden und Sozialpartnerschaft. Der „Revolutionäre Block“ am Morgen in Basel und Zürich und die Zürcher Nachdemo versuchen auch heute wieder, diese Seite zu stärken.

Für den Kommunismus

Der 1. Mai gibt die Möglichkeit, unsere Perspektiven für das Neue, die Zukunft, zu unterstreichen. Ein weltweit begangener Kampftag, an dem die aktuellen Forderungen und die grundsätzliche Kritik am Kapitalismus mit der Perspektive einer kommunistischen Gesellschaft verknüpft sind. Einer Gesellschaft, in der nicht die Profite darüber bestimmen wo ,was und wie produziert wird, sondern die Bedürfnisse der arbeitenden Menschen. Der 1. Mai – Kampftag für eine Welt ohne Barbarei und Krieg.