Kommt alle an die Demonstration gegen den drohenden Irankrieg und für den Abzug der Besatzungstruppen aus Afghanistan und dem Irak am Samstag, 21. April um 14.00 Uhr am Barfüsserplatz in Basel. (Aufruf bisher unterzeichnet von: Villa Rosenau, Neue PdA Basel, Revolutionärer Aufbau Schweiz)

Stopp den Kriegsvorbereitungen gegen den Iran !

Trotz oder gerade wegen des Desasters im Irak bereitet sich der US-Imperialismus offensichtlich auf einen Krieg gegen den Iran vor. Die anfangs März angelaufene NATO-Offensive in Afghanistan ist auch unter diesem Aspekt zu verstehen. Mit der „Operation Achilles“ soll der von den Taliban kontrollierte Süden des Landes unter die Herrschaft der Besatzungsmächte gestellt werden. Ein Blick auf die Landkarte zeigt die strategische Bedeutung dieser Region Afghanistans für einen allfälligen Krieg gegen den Iran. Die beiden Länder sind mit einer rund 950 km langen Grenze verbunden. Auch wenn die Taliban keineswegs Alliierte der Teheraner Regierung sind, könnten sie im Falle eines Überfalls auf den Iran einen nicht unbedeutender Störfaktor darstellen.

Widerstand gegen den imperialistischen Krieg

Für den US-Imperialismus ist der jetzt wieder verschärfte Krieg in Afghanistan auch eine gute Gelegenheit, die europäischen Verbündeten vermehrt in die Pflicht zu nehmen. Insbesondere Deutschland soll in den Krieg eingebunden werden. Ein erster Schritt sind die Tornado-Aufklärungsflüge durch die deutschen Truppen. Für den deutschen Imperialismus eine schwierige Situation. Ein Grossteil der Bevölkerung ist gegen eine immer tiefere Verstrickung des deutschen Militärs in den Afghanistan-Krieg. Allerdings: Diese ablehnende Haltung findet bestenfalls Ausdruck in demoskopischen Analysen und nicht in offenem Protest gegen die kriegerische Politik Deutschlands. Ganz im Unterschied zu Spanien, wo anlässlich des 4. Jahrestages des Irakkrieges rund 400’000 Menschen auf die Strasse gingen. Oder in Italien, wo die kriecherische Zustimmung der Mitte-„Links“-Regierung Prodis zum Ausbau des US-Stützpunktes in Viacenza wegen der nicht endenden Protestwelle zu einer Regierungskrise führte. Aber auch in den USA gingen Zehntausende gegen die verbrecherischen Kriege im Irak und Afghanistan auf die Strasse und forderten den sofortigen Truppenabzug.

Steht ein Überfall auf den Iran vor der Türe?

Es scheint immer weniger ausgeschlossen, dass die USA noch in diesem Jahr eine neue Front eröffnen und den Iran angreifen. Für diese Annahme sprechen die verschiedenen Statements aus dem weissen Haus und die Entsendung eines zweiten Flugzeugträgers, der USS Stennis, in den persischen Golf. Offensichtlich stehen also die Zeichen auf Krieg. Die erneute, verschärfte UNO-Resolution von Ende März verheisst wenig Gutes, genauso wenig wie das kurz danach begonnene US-Militärmanöver im persischen Golf oder das provokative Eindringen britischer Militärschiffe in iranisches Hoheitsgebiet. Die Verhaftung de 15 britischen Soldaten war somit nichts anderes als ein legitimer Verteidigungsakt. In altem, kolonialem Stil verweisen die Vertreter der Krone ausgerechnet auf ein irakisches Mandat, einem durch Grossbritannien besetzten Land also, für die Schiffskontrollen durch die britische Flotte. Das UNO-Ultimatum an den Iran, die orchestrierte Medienkampagne und die systematischen Provokationen erinnern fatal an die Vorbereitungen für den Überfall auf den Irak. Lassen wir dieses erneute Verbrechen der imperialistischen Mächte nicht zu – setzen wir den Strassenprotest gegen die imperialistischen Kriege wieder auf die Tagesordnung, an der Demo vom 21. April in Basel und natürlich am 1. Mai, dem internationalen Kampftag der ArbeiterInnenbewegung.

Hände weg vom Iran !

Besatzungstruppen raus aus dem Irak und Afghanistan !

Gegen den imperialistischen Krieg !

Für den Kommunismus

Revolutionärer Aufbau Schweiz