Dieses Flugblatt haben wir am 1. Mai 2007 an den Demonstrationen in verschiedenen Städten verteilt:
Gegen den imperialistischen Krieg
Der Kampf gegen Krieg und Ausbeutung: Seit es den 1. Mai, den internationalen Kampftag der ArbeiterInnenklasse gibt, sind diese zwei Punkte zentrale Inhalte. An Aktualität haben sie angesichts der tiefen Krise des kapitalistischen Systems, das immer mehr Kriege und Verelendung produziert, nichts eingebüsst. Die imperialistischen Mächte, allen voran die USA, entscheiden Konflikte zunehmend mit militärischer Gewalt zu ihren Gunsten, dies stürzt die Welt jeden Tag in ein tieferes Chaos. Seit dem Überfall auf die Bundesrepublik Jugoslawien, der massgeblich von der damals rot-grünen deutschen Regierung mit angezettelt worden war, sind die letzten Hemmschwellen gefallen.
Danach setzte eine beispiellose Aufrüstungsspirale der imperialistischen Mächte ein, keineswegs nur der USA. Die deutsche Bundeswehr kann nach der Niederlage des Faschismus nun endlich wieder weltweit operieren. Die NATO verleibt sich die ehemaligen Warschauerpakt-Staaten ein und betreibt eine offene Umzingelungspolitik des imperialistischen Konkurrenten Russland. Der Einmarsch in Afghanistan und den Irak hat einen blutigen Bürgerkrieg entfesselt und die Region in eine tiefe Krise gestürzt. Das Elend der Bevölkerung berührt die Kriegsherren wenig, im Gegenteil, ein neuer Krieg gegen den Iran steht vor der Tür. Dagegen helfen keine Appelle oder laue Proteste, sondern nur der entschlossene Kampf für eine kommunistische Gesellschaft: Sie setzt der kapitalistischen Profitgier, die über Leichen geht, ein Ende.Gegen Ausbeutung und Rassismus
Aber auch hier in den kapitalistischen Metropolenländer setzt das Kapital seine Angriffe auf die Arbeits- und Lebensbedingungen immer schärfer fort. Während die grossen Konzerne milliardenschwere Gewinne einfahren und die Managerlöhne in den Himmel wachsen, stagnieren unsere Löhne seit Jahren, das Rentenalter wird erhöht und wer dagegen protestiert, wird einfach auf die Strasse geschmissen. Der Angriff läuft dort selbstredend weiter die Arbeitslosenentschädigung wird reduziert und wer keine Stelle mehr findet, als Sozialschmarotzer diffamiert.
Krieg und Krise zwingen immer mehr Menschen dazu, ihre Heimatländer zu verlassen. Die Antworten der herrschenden Klassen in der Schweiz und der EU, wohlgemerkt der Mitverantwortlichen für die Fluchtgründe, sind Abschottung der Grenzen, Verschärfung der Ausländergesetze und fremdenfeindliche Hetzkampagnen. Die SVP leistet im übrigen nur die Drecksarbeit für die danach auch von der SP mitgetragenen Umsetzung dieser ausländerfeindlichen Politik.Für den Kommunismus
Weltweit demonstrieren heute Hunderttausende nicht nur gegen Ausbeutung, Krieg und den dafür verantwortlichen Kapitalismus. Nicht wenige gehen auch für eine andere Gesellschaft, für den Kommunismus, auf die Strasse. Die Hoffnung der herrschenden Klasse nach dem Zusammenbruch der revisionistischen Sowjetunion sei der Kommunismus definitiv Geschichte geworden, war von kurzer Dauer. Immer mehr Menschen verbinden ihren Widerstand gegen die herrschenden Zustände mit der Perspektive einer Produktion für die Bedürfnisse der Menschen und nicht für den Profit. Denn dieser ist der Motor der Ausbeutung und des Krieges. In einigen Ländern wie Nepal oder Indien ist die kommunistische Bewegung bereits zum Machtfaktor geworden, in Lateinamerika drückt sich der Wunsch nach Veränderung und Sozialismus in der Ablehnung der alten Herrschaftscliquen aus. Oder der breite Protest gegen den Ausbau der US-Militärstützpunkte in Vincenza/Italien, wo die zahlreichen roten Fahnen und die Solidarität mit den verhafteten italienischen GenossInnen des Projekts Aufbau der politisch-militärischen Kommunistischen Partei Italien unübersehbar waren. Aber auch hier in der Schweiz gehört Auseinandersetzung mit der kommunistischen Perspektive zu den wichtigen Inhalten der politischen und sozialen Bewegungen. Wie schon Karl Marx sagte: Gut gewühlt, alter Maulwurf, der Kampf geht weiter.