Manifest zur Verteidigung des 1. Mai

Diese Manifest zur Verteidigung des 1. Mai in Zürich wurde für den 1. Mai 2008 veröffentlicht:

  Manifest zur Verteidigung des 1. Mai

Die Angriffe von rechtsbürgerlichen Kreisen auf die Errungenschaften der ArbeiterInnenbewegung laufen auf vollen Touren. Nicht nur werden die Sozialwerke wie AHV und IV demontiert, die Löhne gedrückt, die Arbeitshetze verstärkt und Stimmung gegen die ausländischen ArbeiterInnen und Sans-Papiers gemacht, sondern nun wird auch der 1. Mai selbst ins Schussfeld dieser generellen Rechtsentwicklung genommen.    

   Der 1. Mai als Kampftag der internationalen ArbeiterInnenklasse seit mehr als 100 Jahren hat nichts von seiner Aktualität eingebüsst. Im Gegenteil, mit zunehmender ökonomischer und politischer Krise wird er als Dorn im Auge des Bürgertums spitziger. Sie schätzen es gar nicht, wenn gegen das kapitalistische System demonstriert wird. Solange es aber nur um ein paar punktuelle Verbesserungen geht, kann sich die Bourgeoisie damit abfinden, wenn auch zähneknirschend. Wenn der Kapitalismus grundsätzlich in Frage gestellt wird, reagiert das Bürgertum allerdings empfindlich.

Im Kanton Zürich soll der 1. Mai als arbeitsfreier Tag wieder abgeschafft werden. Den rechtsbürgerlichen Kreisen um die SVP geht es vordergründig darum, dass es keine Auseinandersetzungen auf der Strasse zwischen Demonstrierenden und Polizei geben soll. Zusätzlich wird versucht, die verschiedenen linken Kräfte, die am 1. Mai auf die Strasse gehen, zu spalten. Dies ist leider teilweise gelungen, indem z.B. in Zürich sowohl UNIA wie 1. Mai-Komitee je eine unterschiedliche Demoroute eingegeben haben. Ebenfalls Ausdruck dieser Entwicklung ist die Verschiebung des traditionellen 1. Mai-Festes auf dem Kasernenareal auf das Wochenende nach dem 1. Mai, wie auch das Intrigieren der UNIA-Führung gegen alle Kräfte, die links von ihr und der Sozialdemokratie Politik machen. Damit strebt sie die Hegemonie über die Linke an. Gerade in einer Phase, in der die Rechtsentwicklung nicht nur eine lokales Phänomen, sondern eine gesamtgesellschaftliche Entwicklung darstellt, ist es umso wichtiger für die Kräfte links der staatstragenden SP, die Angriffe auf den 1. Mai gemeinsam abzuwehren. Hier arbeitet die UNIA-Führung mit ihrem Hegemonie- und Kontrollanspruch über die Linke in die Hände der Herrschenden. Diese Spaltungsversuche schaden der gesamten Linken, und das kann nur zur Freude der Leute am Zürichberg sein.

Dass diese Entwicklung im Zusammenhang mit der generellen Rechtsentwicklung zu verstehen ist, zeigt auch, dass in Bern die Gewerkschaften dieses Jahr gar keine 1. Mai-Demonstration machen, angeblich wegen des Aufeinandertreffens von 1. Mai und dem christlichen Auffahrtsfeiertag.

Wieso kommen jetzt diese Angriffe auf den 1. Mai?

Sogenannte Ausschreitungen am 1. Mai hat es fast jedes Jahr gegeben – auch schon heftigere als die 2007 in Zürich. Zum einen ist es kein Zufall, dass der Angriff von rechts jetzt erfolgt und liegt im generellen Trend der gesamtgesellschaftlichen Rechtsentwicklung, welche Angriffe auf die Errungenschaften der ArbeiterInnenbewegung und der Linken auf der Tagesordnung stehen haben. Zum anderen steht in den Schweizer Städten die EURO 08 vor der Türe und der Finanzplatz Schweiz setzt sehr viel daran, der Welt das Bild einer attraktiven, sicheren und friedlichen Schweiz zu verkaufen. In dieses Bild passen weder Streiks, Demonstrationen noch sonstige Widerstandsformen, welche die Errungenschaften gegen die Angriffe verteidigen und schon gar nicht jene, die sagen: der Kapitalismus hat keine Fehler, er ist der Fehler!

Und genau das kommt am 1. Mai am besten zum Ausdruck. Menschen aus den verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen und Sektoren mit verschiedensten Widerstandsformen zusammen auf die Strasse. Da finden sich dann z.B. auch GewerkschafterInnen, AusländerInnen, sog. Secondos, SchülerInnen oder Menschen aus kulturellen Zusammenhängen an vorderster Front der revolutionären Aktionen am Nachmittag. Eine weitere Besonderheit des 1. Mai liegt auch darin, dass nicht nur gegen, sondern auch für eine Alternative zum bestehenden kapitalistischem System demonstriert wird und zwar weltweit.

Stellen wir uns der Rechtsentwicklung entgegen:
Gegen die Angriffe auf die Errungenschaften der ArbeiterInnenbewegung – auch am 1. Mai!