Presseerklärung zum 1. Mai 2008

In Basel demonstrierten 1500 Personen an der 1. Mai-Demonstration. Am revolutionären Block beteiligten sich gut 400 Personen. Die Parolen des Blocks lauteten: Für den Sozialismus. Gegen kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung.

Diese waren durch viele mitgetragene Schilder mit zusätzlichen Parolen wie „1. Mai – Saisonstart für KlassenkämpferInnen“ etc. in der ganzen Demo sichtbar. Auf dem Marktplatz wurde vom Dach des Fingerhauses ein Transparent mit der Losung „Kapital zerschlagen – Solidarität aufbauen“ entrollt.

In Bern haben die Gewerkschaften die 1. Mai-Demonstration aufgrund des Auffahrtstages kurzerhand abgesagt. Aus diesem Grund hat sich ein gewerkschaftsunabhängiges 1. Mai Bündnis gebildet, welches zur Demo aufgerufen hat, um diesem falschen Signal eine eigene Mobilisierung entgegenzusetzen. Es kamen rund 200 Personen, welche an der Demonstration teilnahmen. An der darauffolgenden Kundgebung mit der Gewerkschaft nahmen rund 500 Leute teil. Als der SP-Stadtpräsident Alexander Tschäppät seine Rede hielt wurde er ausgepfiffen, mit Wasserballonen beworfen und es formierte sich eine Minidemo weg von der Kundgebung durch die Berner Innenstadt.

In Winterthur demonstrierten 500 Personen, am revolutionären Block nahmen rund 100 Personen teil. Er hätte von den offiziellen DemonstrationsorganisatorInnen abgehängt werden wollen, da diese nicht müde werden die Gewalt-Distanzierungs-Keule zu schwingen. Diese Rechnung allerdings ging nicht auf. Der Block konnte sich wie gewohnt an der Spitze der Demo aufstellen und zusätzlich eine erste kurze Rede vom offiziellen Mikrophon halten. Die rosaroten Distanzierungen von imaginären Chaoten übertonte das Soundmobil des Blocks mit Gelächter in Endlosschlaufe. An der Demoroute entrollte das revolutionäre Bündnis ein Transparent mit der Losung „Die Grenze verläuft nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten“.

Rund 10’000 Personen nahmen an der Demonstration am Morgen in Zürich teil. An einem antiimperialistischen Block beteiligten sich rund 2000 Menschen, davon rund 500 im revolutionären Block. Zu Beginn parodierten AktivistInnen die Bundesräte, die als Papageien die Phrasen des Kapitals nachplapperten (und dafür Prügel aus der Demo ernteten): . „Kein Hoffen auf den Staat des Kapitals“, „Sozialisieren statt Privatisieren“ „Bundesrat als Papagei des Kapitals“ hiess es da. Musikalisch wurde der Block von den Rappern Topfchopf und Phenomden begleitet. Im Anschluss an die Demo organisierte das Bündnis „1. Mai am 1. Mai“ ein Konzert mit der Punkband UK Subs. Dieses fand auf dem Kanzleiareal statt, welches hermetisch von Polizei abgeriegelt war. Vor Konzertbeginn stürmte die Polizei den Platz und kontrollierte die rund 1000 Anwesenden. Wer später das Areal betreten wollte, hatte sich einer Personenkontrolle zu unterziehen. Mit einer massiven Polizeipräsenz waren auch die rund 2000 Personen auf dem Helvetiaplatz konfrontiert, die ebenfalls die Konzerte hören wollten, aber nicht auf das Areal gelassen wurden. Während des ganzen Nachmittags provozierte die Polizei massiv. Diese Provokationen stehen zweifelsohne im Zusammenhang mit einer weiteren Übung für die Euro 08. So wurde die präventiv errichtete Haftstrasse begutachtenden Kadern vorgeführt. Zudem machten Zivilpolizisten als Greiftrupps die Strassen unsicher. Dass sich die Beteiligten lange nicht provozierten liessen und die Situation erst am späten Nachmittag eskalierte, ist durchaus erstaunlich. Als Antwort auf diese massive Polizeiprovokation färbten mehrere Dutzend Personen am späteren Nacmittag das Rathaus ein. Ab 19 Uhr findet in der Kanzleiturnhalle ein Polit- und Kulturprogramm mit anschliessender Party statt. Kurz nach Beginn des Politprogrammes umstellte die Polizei völlig grundlose erneut mit einem Grossaufgebot das Kanzleiareal und die umliegenden Strassen. Nach rund einer Stunde wurde diese erneute Provokation ebenso unvermittelt wieder abgebrochen. Wir halten fest, dass der Versuch die revolutionären Kräfte durch Rückzug vom 1. Mai-Fest zu isolieren und der Polizei auszuliefern, nicht aufgegangen ist. Ein gut besuchtes Konzert belegt im Gegenteil, dass der 1. Mai auch in Zukunft am 1. Mai stattfinden wird.

Revolutionärer Aufbau Schweiz