Flugblatt zum WEF 2010 (PDF)
Tanz der Vampire
Das zentrale, übergreifende Thema des WEF bleibt sich seit Jahren gleich: Wie können diejenigen zusammenarbeiten, die sich eigentlich bis auf’s Blut bekämpfen. Die einzelnen KapitalistInnen und die VertreterInnen der verschiedenen Kapitalfraktionen, welche sich jedes Jahr in Davos treffen, stehen in ärgster Konkurrenz zueinander. Mit der aktuellen verschärften Krise mehr denn je. Doch der phantastischen Lösungsideen sind keine Grenzen gesetzt: Eine neu eingeführte Web2.0 Applikation namens “WELCOM” soll endlich die Kommunikation über das Internet auch nach dem Treffen in Davos erleichtern. Als hätten bloss die technischen Vorraussetzungen gefehlt, damit sich die Hyänen über das Aufteilen der Beute einig werden.
Angriffe an allen Fronten
Lohndrückerei, längere Arbeitszeiten oder schärfere Produktionsbedingungen sind die offensichtlichsten Formen, um mehr Mehrwert aus den Arbeitenden zu pressen. Die Konzentration des Kapitals in Form von Fusionen oder Übernahmen anderer Konzerne ist ein bewährtes Mittel, um sich einerseits Konkurrenten vom Hals zu schaffen und andererseits Überkapazitäten in der Produktion abzubauen. Es wird restrukturiert, Arbeitsplätze werden vernichtet. Es wird modernisiert und damit werden weitere Arbeitsplätze abgebaut oder teure qualifizierte durch billigere unqualifizierte Arbeit ersetzt. Ganze Produktionsstandorte werden dorthin ausgelagert, wo Arbeitskräfte und Infrastruktur billiger sind, wo Umwelt- und Arbeitsgesetzgebungen lascher sind und staatliche Wirtschaftsförderungen helfen, den Profit zu erhöhen.
Die imperialistische Phase des Kapitalismus zeichnet sich gerade durch den Kapitalexport aus, der in der Krise noch zunimmt. Dem Schweizer Konzern Rieter beispielsweise, der die Produktion teilweise nach Indien ausgelagert hat, ermöglicht dieser Schritt, die Kosten für die Arbeitskräfte und der Rohstoffe zu senken, den Profit zu erhöhen.
Dass die Verbilligung oder zumindest die Sicherstellung der Verfügbarkeit von Rohstoffen auch mit Bomben und Gewehren unter dem Deckmantel der Demokratisierung durchgesetzt wird, erstaunt wenig. Ob dies nun als offener oder verdeckter Krieg geschieht, ist nur eine Frage der konkreten Umstände.
Es fragt sich, welches andere Mittel konnte es auf dem Boden des Kapitalismus geben ausser dem Krieg, um das Missverhältnis zwischen der Entwicklung der Produktivkräfte und der Akkumulation des Kapitals einerseits und der Verteilung der Kolonien und der Einflusssphären des Finanzkapitals anderseits zu beseitigen?
(Lenin)
Fröhliche Umverteilung nach oben
Ein weiterer Angriff im Inland ist der auf die bereits geschröpften Sozialsysteme. Mit Rentenkürzungen, Erhöhung der Lebensarbeitszeit, dem Abbau bei der Bildung oder der medizinischen Versorgung sollen die Löcher in den staatlichen Finanzen wieder gestopft werden. Die Löcher, die in die Kassen gerissen wurden um die Wirtschaft mit Milliarden für Konjunkturprogramme und dem Ankauf von wertlosen Papieren unterstützen. Wer das bezahlt ist klar: die KapitalistInnen sind auf Renten und Krankenkassenleistungen nicht angewiesen, auch wenn sie sie in Anspruch nehmen.
Nicht nur an der Oberfläche kratzen
Neu denken, neu entwerfen, neu aufbauen“ nennt es das WEF. Das klingt nach Substanzerneuerung, doch das kapitalistische System ist an sich marode. Ein zerfallendes Haus mit glänzender Farbe anzustreichen, ohne das Fundament neu zu erstellen führt letztlich doch dazu, dass es abgerissen werden muss, selbst wenn der Lack es etwas zusammenhält.
Wir stehen ein für eine Gesellschaftsform in der das Privateigentum an Produktionsmitteln abgeschafft ist und damit der gesellschaftliche Zwang zur Mehrwertproduktion und Kapitalakkumulation. Für eine Gesellschaft, in welcher produziert wird um die Bedürfnisse aller zu befriedigen anstatt den Profit Weniger zu sichern. Wo Umweltschutz nicht Handel mit Zertifikaten bedeutet. Wo mehr Produktivität mehr Nutzen für alle, anstatt Arbeitslosigkeit für viele bedeutet. Nur so lassen sich die anstehenden, immensen Probleme angehen. Für diese Perspektive leisten wir Widerstand gegen das WEF. Nehmen wir ihnen die Welt aus der Hand!
Gegen Ausbeutung, Rechtsentwicklung und Krieg
Sozialismus oder Barbarei
Für den Kommunismus!