Wandzeitung 79
Von unten links gegen oben Rechts – Klasse gegen Klasse!
Mit dieser Parole mobilisieren wir für den revolutionären 1. Mai 2011. Was meinen wir damit?
In der politischen Debatte denkt man bei „links“ an die SP und bei „rechts“ an die SVP. Die sind aber beide oben, denn sie machen beide bürgerliche Politik, einfach etwas „linker“ und etwas „rechter“. Die SVP ist besonders erfolgreich damit, ein reaktionäres politisches Klima zu schaffen. Ihre dreckigen Angriffe richten sich aber in erster Linie gegen Sündenböcke wie „kriminelle Ausländer“ oder „Sozialschmarotzer“. Dieses Klima bereitet den Boden für die anderen Parteien, ihre Angriffe auf die Arbeitenden, Arbeitslosen, Alleinerziehenden und RentnerInnen durchzusetzen: Ausschluss der sozial Schwächsten aus der IV, Erhöhung des AHV-Alters, Senkung von Mindestzins und Umwandlungssatz bei den Pensionskassen, Leistungskürzungen bei der Arbeitslosenversicherungen vor allem auf dem Buckel der Jungen, Abschaffung fixer Ladenöffnungszeiten, Erweiterung von Nachtarbeit und Abbau staatlicher Bildung und Kinderbetreuung sowie Steuergeschenke an die Reichen: Dieser Strauss unappetitlicher Massnahmen wird von den PolitkerInnen aller bürgerlichen Parteien durchgesetzt, mit oder ohne SVP. Die Sparrunde in der Stadt Zürich ist bester Anschauungsunterricht. Gleiches gilt für die bilateralen Verträge, die den Import billiger Arbeitskräfte und die verschärfte Repression im Schengen-Raum ermöglichen. Imperialistische Kriegshandlungen seinerzeit in Jugoslawien und jetzt in Libyen sind bei der „linken“ SP populär, und die zunehmende Repression auf der Strasse ging sowieso immer von sozialdemokratischen PolizeivorständInnen aus.
Die Rechtsentwicklung ist überall
Die Rechtsentwicklung betrifft also alle bürgerlichen Parteien und auch die Gewerkschaften, die bei der Repression gegen links unten an vorderster Front mitmischen. Mit der Verlegung der Schlusskundgebung an den Bürkliplatz versuchten sie, den revolutionären 1. Mai am Nachmittag zum Abschuss freizugeben. Die Fronten zwischen den Klassen werden durch diese Entwicklungen immer klarer.
Die Kämpfe im öffentlichen Raum zusammenbringen!
Umso wichtiger ist es, die verschiedenen Kämpfe gegen die Verschärfung von oben zusammenzubringen und am 1. Mai dafür einen politischen Raum zu erkämpfen und zu verteidigen. Die Stadtentwicklung in den traditionellen proletarischen Quartieren ist darauf angelegt, günstigen Wohnraum zu verdrängen und das Zusammenkommen der Klasse zu erschweren. Gerade deshalb: Alle am 1. Mai nach dem Block an der Demo wieder zum revolutionären Treff auf das Kanzleiareal!
Heraus zum 1. Mai!
Für den Kommunismus!
Revolutionärer Aufbau Schweiz