Erklärung zum 1. Mai

Dieses Jahr sind wir mit den beiden Parolen „Von unten links gegen oben rechts“ und „Klasse gegen Klasse“ auf die Strasse gegangen. Beide wollen die Notwendigkeit zu kämpfen zum Ausdruck bringen, gegen die Politik aller bürgerlichen Parteien, die im Sinne des Kapitals Interessenspolitik betreiben. Deshalb sind wir auch der Meinung, dass Calmy-Rey am 1. Mai nichts zu suchen hat, wir wollen am 1. Mai RednerInnen hören, die für die Interessen der ArbeiterInnen einstehen.

 

In Basel setzte eine Demonstration vom Messeplatz zum Marktplatz ein starkes Zeichen. Dass ein gewollt kapitalfreundliches Klima herrscht, ist mittlerweile wohl allen klar. 2’000 Leute haben das heute auch auf der Strasse gezeigt. Ein Teil davon im antikapitalistischen Block mit der Hauptparole: Nichts bleibt wie es ist. Gegen Krieg und Kapitalismus, für die soziale Revolution.

 

In Winterthur liefen rund 600 Personen an der diesjährigen 1. Mai-Demonstration mit. An der Spitze waren rund 100 Menschen im Block der SP und der Gewerkschaft UNIA. Darauf folgte der restliche Umzug, angeführt von rund 100 Leuten des revolutionären Blocks. Mit Parolen und Transparenten wurde die Abschaffung des Kapitalismus gefordert.

 

In Bern nahmen rund 2’000 Personen an der Demonstartion teil, gut die Hälfte davon gehörten zum Revolutionären Block hinter dem Haupttransparent „fight for your class, not your nation“. An der Spitalgasse trennte sich der revolutionäre Block von der Demo und lief geschlossen über den Bahnhofplatz zur Reitschule, wo eine Solidaritätsbotschaft an die politischen Gefangenen verlesen wurde. Danach Festbetrieb auf dem Reitschulareal.

 

In Zürich sang die revolutionäre Jugend bei der Besammlung für die Demo revolutionäre Lieder und es wurde ein grosses Transparent an einer Baustelle aufgehängt. Im revolutionären Block waren verschiedene Delegationen von Solidaritätskomitees mit politischen Gefangene aus dem Ausland vertreten, die auch Reden hielten. Entsprechend war die internationale Solidarität und die politischen Gefangenen ein wichtiges Thema.  Am Lindenhof versuchten wir dazu ein grosses Transparent dazu aufzuhängen. Mit einen grossen Polizeiaufgebot setzte die grün-rote Regierung umgehend ihre Nulltoleranz-Politik um, nahm alle AktivistInnen fest und belegte sie mit einem Rayonverbot. Ebenfalls mit einem Rayonverbot belegt wurden übrigens Personen, die im Umfeld der 1. Mai-Demonstration Flugblätter verteilten.

 

Verschiedene aktuelle Themen wurden in Reden und auf Plakaten, die gezielt an entsprechende Hauswände geklebt wurden, aufgenommen: Besonders wichtig war die Nato-Bombardierung von Lybien, ein imperialistisches Verbrechen, das wir bekämpfen, ohne deswegen FreundInnen Ghadaffis zu sein. Anti-AKW-AktivistInnen sprachen am Mikrofon, ebenso jene, die erfolgreich gegen den Anti-Feministen-Kongress mobilisiert haben und das wieder tun werden. Der Frauenkampf bleibt ein wichtiger Teil des Klassenkampfes. 

 

Ausserdem waren die Stadtaufwertung, die proletarische Menschen in die Agglomeration vertreibt, das städtische Budget und die angekündigten Fallkostenpauschalen in den Spitälern wichtige Themen. Dem städtischen Personal und insbesondere dem Spital-Personal bringt das Stress und Lohnsenkungen. Aber auch die Restbevölkerung bekommt es hart als Abbau des Service Public zu spüren.

 

Das städtische Budget ist eng verknüpft mit der bundesrätlichen Rettung der UBS. Das der Bank nachgeworfene Geld fehlt, insbesondere die Steuereinnahmen der wieder florierenden UBS fehlen. Die Normalbevölkerung, insbesondere die ärmeren Teile davon, trägt die Konsequenzen der verfehlten Politik, die unter anderem Calmy-Rey mitzuverantworten hat. Darauf wurde vor dem Rathaus hingewiesen und dieses auch mit einem riesigen Transparent „dicht“ gemacht.

 

Beim Eintreffen des revolutionären Blocks auf dem Bürkliplatz begann gerade die Rede von Calmy-Rey. Unter Buhrufen und Pfiffen, nicht nur aus dem Block, musste sie ihre Rede nach drei Minuten abbrechen. Auch ein zweiter Versuch scheiterte. Erst beim dritten Versuch, nach dem Abzug des revolutionären Blocks, konnte sie ihre Rede halten, die allerdings nur beschränkten Applaus erhielt.

 

Auf dem Kanzleiareal, dem revolutionären Treff, gab es danach ein Konzert von „Tre Cani“ und dem jungen Hiphop-Trio „der Pöbel“. Während dem ganzen Nachmittag lungerten zahlreiche Hooligans und ZivilpolizistInnen um das Areal. Um halb fünf Uhr liess dann die Polizei die Lage eskalieren und umstellte den ganzen Helvetiaplatz mit einem Grossaufgebot. Die zahlreichen Festnahmen und Kontrollen dauern bis ca. 19.00 Uhr an und der Helvetiaplatz glich einem militärisch besetzen Gebiet. Selbst BewohnerInnen wurde der Zugang zu ihren Wohnungen verwehrt.