Erklärung zum 1. Mai 2013

Mediencommuniqué des Revolutionären Aufbau Schweiz zur 1. Mai-Kampagne 2013

Die diesjährige Parole „der Weg aus der Defensive führt auf die Strasse“ ist die Antwort auf die Kriminalisierung des politischen Protests. So sind z.B. seit dem 22. April 2013 drei Jugendliche in Untersuchungshaft, weil sie mit einem Filzschreiber „Heraus zum 1. Mai“ auf eine Wand geschrieben haben.  Widerstand kann zwar mit Repression bekämpft werden, das Bedürfnis nach gesellschaftlicher Umwälzung lässt sich aber nicht disziplinieren und unterdrücken. Der Ort an welchem dieses Anliegen kundgetan wird, ist die Öffentlichkeit, der öffentliche Raum oder eben: die Strasse.

Der erste Mai als internationaler Kampftag der Arbeiter und Arbeiterinnen versinnbildlicht den weltweiten Kampf gegen Ausbeutung, Unterdrückung und die vom Imperialismus entfesselten Kriege . Insbesondere aber ist er der Kampftag für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung.

In Basel demonstrierten 2000 ArbeiterInnen, Angestellte und StudentInnen. Skandalöserweise konnte sich die Demo nicht wie üblich am Messeplatz besammeln, da den Bonzen der Uhren- und Schmuckmesse der Vorrang gegeben wurde. Dies mit Einverständnis der Gewerkschaftsführung und Unterstützung eines Polizeiaufgebots. Dagegen protestierte das revolutionäre Bündnis mit einem Transparent und Parolen. Im vom Bündnis organisierten antikapitalistischen Block demonstrierten rund 500 Personen unter der Parole „gestresst vom Kapitalismus – stressen wie zurück. Für eine Welt ohne Vermarktung, Ausbeutung und Krieg!“ Der Block durchbrach vor dem Marktplatz ein über die Strasse gespanntes Netz der kapitalistischen Übel: Stress, Ausbeutung, Repression, Imperialismus, Sexismus, Rassismus. Zudem wurde nachmittags die geöffnete Coop-Filiale beim Barfüsserplatz mit einem ebensolchen Netz zugesperrt. Hier die Fotos zum 1. Mai in Basel.

Rund 80 Leute folgten in Winterthur dem Aufruf des antikapitalistischen Bündnisses und zogen unter der Parole „Widerstand – Solidarität – Klassenkampf – Kapitalismus zerschlagen!“ im revolutionären Block an der Demo am Morgen mit. Bei der Baustelle der Archhöfe am Bahnhof erinnerte der Revolutionäre Aufbau Winterthur mit einer Rede an die Schleifung des Winterthurer Volkshauses vor neun Jahren unter sozialdemokratischer Regie und stellte sie in einen Kontext kapitalistischer Urbanisierung. Die reformistischen Kräfte wollten diesen Ort der Schande offensichtlich meiden und veränderten die vorgesehene Route im letzten Moment.

In Zürich bildete sich am Morgen um den Wagen und die Transparente des revolutionären Bündnisses ein eigenständiger Block von ca. 800 Teilnehmenden, der den lautesten, kämpferischsten und auch fröhlichsten Teil der Demonstration ausmachte. Schon bei der Besammlung entfalteten sich Aktivitäten aus dem revolutionären Block heraus. Die Wände der der Europaallee wurden vom revolutionären Bündnis zugekleistert. Stadtaufwertung, die aus dem ehemaligen ArbeiterInnenquartier eine überteuerte Party- und Konsummeile macht, in der die ehemaligen BewohnerInnen nicht mehr willkommen sind, war das Thema. Gleichem Thema war die Aktion auf dem Limmatquai gewidmet, in der der Primetower mitsamt Überwachungsapparat symbolisch dem Erdboden gleich gemacht wurde.  
Vom Wagen aus wurden Parolen gerufen und Reden zu verschiedensten Themen gehalten.  Auch Gäste aus Griechenland und Italien ergriffen das Wort und zeigten die internationale Solidarität, die diesen Tag ausmacht.
Beim Bahnhofplatz wurden theatralische Aktionen aufgeführt. Die erste „der Kapitalismus hat keine Fehler, er ist der Fehler“ wies auf die Verschlechterung der Lebensbedingungen der arbeitenden Klasse bei steigendem Profit der KapitalistInnen hin und  endete im Aufruf sich zu organisieren, um zu kämpfen. Die zweite Aktion machte auf die Missstände im Gesundheitswesen aufmerksam. Dadurch, dass Profite generiert werden müssen, werden die Leistungen teurer, die Prämien steigen und die Qualität der Behandlung sinkt, da das Personal wegrationalisiert oder gehetzt wird.  Vor der Urania legte die Jugendorganisation RJZ ein Riesen-Transparent über den Block, um vor Fotografen zu schützen. Damit machen sie auch darauf aufmerksam, dass sich die Repressionskräfte immer dreister an die Demo herandrängen und den ganzen Tag über „Daten sammeln“ und damit auch einen Eindruck der totalen Überwachung zur Einschüchterung erzeugen wollen.
Nach dem Demonstrationsumzug vom Morgen verlagerten sich die Aktivitäten auf und um den revolutionären Treff auf dem Kanzleiareal, wo u.a. die Hip-Hop-Band „the Coup“ auftrat. Diese Band, deren Sänger Boots Riley ein Aktivist aus Oakland ist und am Abend in der Turnhalle zur Diskussion einlud, begeisterte die rund 400 ZuhörerInnen open-air. An verschiedenen Stellen in der Stadt wurden am Nachmittag Transparente aufgehängt und trotz dem massiven Polizeiaufgebot verschiedene Aktionen durchgeführt.

Freiheit für die Gefangenen des 22. April
Der Weg aus der Defensive führt auf die Strassen
Für den Kommunismus