1800 Leute haben am 15.04.15 gegen das Sparprogramm der Basler Regierung demonstriert. Wir waren auch dabei:
70 Millionen Franken sollte das kantonale Sparpaket im nächsten Jahr einsparen. Dies obwohl der Kanton Basel-Stadt im vergangenen Kalenderjahr schwarze Zahlen geschrieben hat. Hinzu kommt die bevorstehende eidgenössische Unternehmens Steuerreform III, die ansässigen Großkonzernen wie Novartis oder Roche noch mehr Steuergeschenke zugestehen will.
Die Absicht ist klar, während den Verursachern der Krise immer bessere Marktbedingungen geboten werden, soll/muss die breiten Bevölkerung die Krise in Form von Lohn und Sozialabbau bezahlen. Diese Tendenz ist in allen Branchen zu spüren.
Mit dem Sparpaket ist der Kanton Basel-Stadt in bester Gesellschaft, schon seit längerer Zeit wird auch im Nachbarskanton Baselland nach dem selben Muster gespart. Als kommunistische Organisation wollen wir dieser Politik den Riegel schieben. Wir wollen nicht wie von der Regierungen gepredigt den Gürtel enger schnallen, sondern dem Kapitalismus, der diese Missstände produziert, ans Leder. Wir wehren uns gegen jeden Angriff auf unsere Arbeits- und Lebensbedingungen. Dem von Sozialdemokratie und Gewerkschaften verfochtenen Grundsatz der Sozialpartnerschaft setzen wir den Klassenkampf entgegen. Wir rufen alle Lohnabhängigen dazu auf sich Branchenübergreifend gegen die Angriffe der Herrschenden zu wehren und im gemeinsamen Kampf eine Gesellschaft fernab von Profitlogik und Konkurrenz zu erstreiten. Eine Gute Gelegenheit hierfür bietet sich an der 1. Maidemo im antikapitalistischen Block. – 9.30, Messeplatz
Für den Kommunismus
