Erklärung zum 1. Mai 2015

Mit dem Slogan „Kapitalismus führt in die Barbarei – revolutionäre Perspektive erkämpfen“ hat der revolutionäre Aufbau Schweiz für den 1. Mai in den Städten Basel, Winterthur und Zürich zum 1. Mai aufgerufen.
Der Begriff Barbarei wandelt sich in der tiefen Krise von einem sprichwörtlichen zu einem sinnbildlichen, was sich stark in den sich mehrenden imperialistischen Kriegen zeigt, aber auch in den Angriffen gegen die Klasse hier. Die verschiedenen Beispiele wurden insbesondere am Wochenende davor in Form einer Veranstaltungsreihe auf dem Kanzleiareal in Zürich thematisiert und an den Demonstrationen wieder aufgenommen.

 

Basel
Wie in den vergangenen Jahren hat das Revolutionäre 1. Mai Bündnis zum antikapitalistischen Block aufgerufen. Mit 600 TeilnehmerInnen machte der revolutionäre Teil einmal mehr die Hälfte der Demo aus. Lautstark und kämpferisch trotz des starken Regens haben wir unsere politische Perspektive auf die Strasse getragen. Dies gerade in einer Zeit, in der unter Federführung einer rot-grünen Regierung die Auswirkungen der Krise auf die Lohnabhängigen abgewälzt werden.
Nicht nur der Kanton, auch die Privatwirtschaft spart auf dem Buckel der Beschäftigten. Manor entlässt 150 Personen unter dem Vorwand der Frankenstärke. Wir wehren uns entschlossen gegen diese Angriffe. Der Sozialpartnerschaft setzen wir den Klassenkampf entgegen. In diesem Sinn haben wir an der Manor, die an der Demoroute liegt, ein Transparent angebracht und die Schaufenster mit Plakaten beklebt.
Mit der Demo und dem Bratwurst-Fest auf dem Marktplatz ist der 1. Mai noch nicht vorbei: Heute Abend um 20 Uhr treffen wir uns beim Wiesenplatz, um den Flüchtlingen im Ausschaffungsgefängnis und -lager Bässlergut unsere Solidarität zu zeigen. Die aktuelle Situation an den Aussengrenzen Europas mutet zum Kotzen an. Statt hilflos diese unmenschliche Situation hinzunehmen wollen wir zusammen mit den Betroffenen die Abschottung überwinden. Fähren statt Frontex!

Winterthur
In Winterthur beteiligten sich rund 200 Leute unter der Parole „die Städte denen, die drin wohnen, die Betriebe denen, die drin arbeiten!“ am revolutionären Block. Im Zentrum der Mobilisierung des „Antikapitalistischen Bündnis Winterthur“ zum unbewilligten, revolutionären Treffpunkt auf dem Archplatz standen dieses Jahr die Kritik an der Stadtaufwertung von oben, der Widerstand gegen die Sparprogramme und die drohenden Privatisierungen in Winterthur sowie die internationale Solidarität mit den Ausgebeuteten und Unterdrückten weltweit.
Nach einem Konzert und Reden schloss sich der revolutionäre Block lautstark und kämpferisch der Demo des 1. Mai-Komitees an. Abgeschlossen wurden die Demo mit einer symbolischen Aktion des Revolutionären Aufbau Winterthur zum Thema „Sparschweine verjagen!“

Zürich
In Zürich besammelten wir uns zu einem revolutionären Block mit rund 1’000 Teilnehmenden auf dem Helvetiaplatz. Mit dem grossen Lautsprecherwagen und den zahlreichen Transparenten, Schildern und Fahnen sowie seinen lautstarken TeilnehmerInnen stellt der revolutionäre Block Jahr für Jahr einen wichtigen und gut sichtbaren Teil der Demo dar. Ebenfalls wurden politische Parolen gesprayt und Plakate gegen den Rentenklau geklebt und die CS und UBS mit Farbe verschönert. Bei strömendem Regen hat sich gezeigt: Wenn auch die Gewerkschaftsführung zusammen mit dem Stadtrat versucht, den Tag zu dominieren, zeigt sich bei strömendem Regen noch klarer als sonst: Ausländische, ausserparlamentarische und revolutionäre Kräften bilden mit 80% der TeilnehmerInnen die überwiegende Mehrheit der Demo.
Es gab Reden gegen die laufenden Angriffe auf die Klasse, die dank des tiefen Euros auf wenig Widerstand der Gewerkschaften stossen.  Weiter kritisierten wir, dass die Demonstration nicht vor der Nationalbank, die diesen Angriff ermöglicht hat, endete.  
Ein zentraler Punkt war auch das Freihandelsabkommen TiSA, das gerade vom Seco verhandelt wird. Genauso war wieder die Stadtentwicklung, die Yuppisierung der Stadt und die damit verbundene Vertreibung ein wichtiges Thema.
Viel Gewicht hatte auch der Sieg der progressiven kurdischen Kräfte in Kobane/Rojava. In Zeiten der Perspektivlosigkeit und der reaktionären Mobilisierung muss die Perspektive einer revolutionären Veränderung fassbar gemacht werden. Der Kampf zwischen Sozialismus und Barbarei ist nirgendwo so fassbar wie in Kobane, es ist der spanische Bürgerkrieg der Gegenwart.
Nach der Demonstration ging es weiter zum revolutionären Treff auf dem Kanzleiareal, wo zwei gut besuchte und anregende Konzerte den Auftakt in den Nachmittag bildeten.  Die für 15 Uhr angekündigte Demonstration wurde mit paranoider Inbrunst verhindert, was zeigt, wie klein die Demonstrationsfreiheit und die Freiheit der Meinungsäusserung ist, wenn es sich dabei um linke, revolutionäre Inhalte handelt.
Dennoch gelang es, auf dem Helvetiaplatz Aktionen zu machen, im Quartier Transparente aufzuhängen, ein anti-TiSA-Theater konnte mehrfach aufgeführt werden und es kam da und dort zu Konfrontationen mit der Polizei. Bis am späten Nachmittag konnten sich auch immer wieder kleinere Spontandemonstrationen formieren.
Gerade unter dem AL-Stadtrat Wolff hat die Repression zugenommen. So verhinderte die Polizei mit dem berüchtigten Wegweisungsartikel verschiedenen Leuten die Teilnahme an der offiziellen Demonstration. Verhindert wurde damit auch ein geplantes Strassentheater gegen die Nationalbank. Am Nachmittag fiel nebst dem massiven Polizeiaufgebot auch die Präsenz einer mit Gummischrotgewehren bewaffnete Motoradeinheit auf.

Revolutionärer Aufbau Schweiz, 1. Mai 2015, 18.00 Uhr