Diesen Herbst werden die Strassen Basels schon wieder von Militärstiefeln getreten! Nachdem im Winter die OSZE-Konferenz von tausenden Armeeangehörigen bewacht wurde, ist nun CONEX an der Reihe – eine grossangelegte Truppenübung vom 16. bis 25. September. Mit rund 5000 Soldaten werden der Hafen und sonstige «kritische Infrastrukturen» verteidigt und die Grenzen dicht gemacht. Das Szenario, das Flüchtlingsströme, Plünderungen und sabotierende AktivistInnen beinhaltet, spielt in einem «fiktiven Europa der Zukunft», einem Europa der sozialen Krise. Fiktiv ist die heutige Krise aber keineswegs – und ebensowenig ist CONEX nur eine Spinnerei der Armee.
Wir stehen auf der anderen Seite!
Wenn die mächtigen sich bedroht fühlen, bedienen sie sich der Armee, zur Sicherung des Status quo. So geschehen in der Schweiz, als der Generalstreik 1919 mit der Armee niedergehalten wurde. So wird es wieder geschehen, wenn die Verhältnisse ins Wanken geraten. Wir tun deshalb gut daran, uns bereits hier und jetzt entschlossen gegen die Militarisierung der inneren Sicherheit zu wehren. Das Militär hat in unseren Leben, in unseren Städten nichts zu suchen. CONEX ist eine Übung für den Notstand in der kapitalistischen Krise. Wir stehen auf der anderen Seite – Für die soziale Revolution!
Auf nach Basel! Demonstrieren, blockieren, angreifen!
Demo: Samstag 19.September, 14 Uhr Barfüsserplatz.
Und auch: Freitag 18.September (No Borders – No Conex): 19 Uhr Claraplatz.
Hintergrundinfos zur Kampagne gegen die Truppenübung | Veranstaltungsreihe in Basel | Mitteilung zur Demonstration gegen Conex15