WEF hat keine Perspektive: Sozialismus oder Barbarei!
AKTUELL: Räumung des Politprogramms im Kontiki – Alle Veranstaltungen am Sonntag an der Kernstrasse 14 (Die durch die Polizei verhinderte Veranstaltung „Rechtsentwicklung in Europa“ mit Bernhard Schmid wird am Sonntag um 16:00 nachgeholt)
+++ Fr. 22.1. 18:00 Uhr Antirep-Treffen nach Kontikiräumung +++
Vom 20. bis 23. Januar 2016 findet in Davos wie üblich das WEF-KapitalistInnentreffen statt. Klaus Schwab & Co. wollen, gemäss ihrer Hauptparole, «die 4. Industrielle Revolution in den Griff kriegen». Unter «Industrie 4.0» wird die totale Vernetzung von Entwicklungsprozessen, Maschinen, Lagersystemen und Betriebsmittel verstanden. Massenentlassungen für die einen, umfassende Flexibilisierung oder Dequalifizierung von Jobs für die anderen sowie totale Überwachung für alle werden die Folge sein. Da sind Verharmlosungen, Beschwichtigungen und Integration gefragt, wofür Gewerkschaftsbosse ins Boot geholt werden. Sharan Burrow, Generalsekretärin des Internationalen Gewerkschaftsbundes, präsentiert sich neben Klaus Schwab als Co-Vorsitzende, um die Frohbotschaften des WEF mit zu verkünden: «Schaffung von Millionen von Arbeitsplätzen», «inklusives Wachstum» «soziale Integration». Oder, wie es an der UNIA-Tagung vom 2. Dezember in Bern hiess: «Wir haben es in der Hand, Technik so zu gestalten, dass gute Arbeit möglich ist» [Junge Welt 08.12.2015].
Vor dem Hintergrund imperialistischer Kriege, Flüchtlingskrisen und Aushungerungsdiktaten in peripheren EU-Staaten soll die bevorstehende Anti-WEF-Kampagne diesen «WeichspülerInnen» der Widersprüche eine Perspektive des Kampfes entgegensetzen.
Material: Gewerkschaftsbund am WEF: In der Tradition der Unterwerfung | Hintergrundartikel aus dem aufbau 83: Weltwirtschaftsforum und Gewerkschaftsbosse unisono | Flugblatt | Programmplakat vom Revolutionären Bündnis Zürich | Migrationsmanagement in Davos | Communiqué zur Anti-WEF Demo in Zug | Angriff gegen türkisches Konsulat und Rheinmetall Air Defence
+++ Detailliertes Programm zu den Veranstaltungen am Politwochenende +++
15. Januar: Eröffnungsveranstaltung des Anti-WEF Politprogramms: EU in der ökonomischen und politischen Krise. 19:00, Volkshaus Zürich
16.-17. Januar: WEF-Politwochenende: Rechtsrutsch, Kriegstendenz, Grenzregime: Die EU in der Krise. Veranstaltungen, Workshops & Diskussionen.
Alle Veranstaltungen am Sonntag an der Kernstrasse 14
23. Januar: Anti WEF Demo in Zug, 15:00 Bundesplatz.
Flugblatt zur Kampagne:
Das WEF hat keine Perspektive!
Das Umfeld des diesjährigen WEF ist von Chaos geprägt: Konfrontation der Grossmächte in Syrien, imperialistische Angriffe in der Ukraine, Eskalation zwischen Saudiarabien und dem Iran, islamistische Angriffe gegen die Zivilbevölkerung in Europa. Zudem ist die Europäischen Union in Krise (sei dies die Euro- oder der „Flüchtlingskrise“), in Osteuropa ist eine Faschisierung von Regierungen im Gange und in der Türkei geht Erdogan mit Methoden gegen die fortschrittliche Bewegung vor, die an Genozid grenzen.
Sie reden öffentlich nur ungern darüber, aber das WEF heisst eben auch Gipfeltreffen der Kriegsgurgeln. Iran, Syrien, Ukraine, Jemen, vier Brennpunkte der kapitalistischen Kriegs- und Krisenpolitik, über die im vergangenen Jahr in der Schweiz verhandelt wurde. Die Hinterzimmerpolitik der Imperialisten, wo man von „Frieden“ redet und „geostrategische Interessen“ meint, findet hier im ruhigen Hinterland Schweiz am WEF beste Bedingungen.
Hinter Krieg und Krise steht das Kapital
Das bisher bekannte Programm des WEF tut so, als ob all das nicht wäre. Das widerspiegelt die Interessen der rund 1000 Konzerne, welche das Forum finanzieren. Sie wollen ungeschoren durch alle Krisen und dabei noch Profite machen. Darum reden sie in diesem Jahr von der „Industrie 4.0“, einem Konzept, das nicht so harmlos ist, wie es tönt. Denn es meint die totale Vernetzung von Fertigungsprozessen: Maschinen und Systeme, die sich gegenseitig steuern. Self-scanning in der Migros, Postzustellung mittels Drohnen, selbstfahrende Verkehrsmittel – Spitzen eines Eisbergs, welcher zahllose Entlassungen von ArbeiterInnen mit sich bringen wird. Es trifft zuerst diejenigen, die wenige Diplome und Qualifikationen vorweisen können.
Das WEF setzt auf Verharmlosung und Integration, während sich weltweit Menschen gegen die Angriffe und Krisen von oben wehren. Es ist kein Zufall, dass gerade jetzt Sharan Burrow, Präsidentin des Internationalen Gewerkschaftsbundes ITUC, als Co-Vorsitzende des Forums eingeladen wird. Der ITUC wurde als antikommunistischer Bund von den Mächtigen aufgebaut, erhielt und verteilte Geld der CIA. Er ist ein Symbol für den Klassenkampf von oben mittels Einbindung der Gewerkschaften.
Das WEF lädt all diejenigen zur Diskussion, die am Erhalt des Kapitalismus arbeiten wollen. Es gilt, dagegen zu halten. Der Kapitalismus ist ein System, das immer offenkundiger Barbarei produziert. Es gilt, einen eigenständigen Weg daraus heraus zu finden. Es geht darum, die Unmöglichkeit einer Verbesserung innerhalb des Kapitalismus greifbar zu machen und zu einem revolutionären Prozess zu gelangen.
Denn es ist so klar wie selten: Sozialismus oder Barbarei!
Smash WEF! Für den Kommunismus!