Am heutigen Samstagnachmittag demonstrierten ungefähr 500 Menschen in Basel, um auf die Situation in der Türkei und Rojava aufmerksam zu machen. Die Demonstration zog vog vom Dreirosenpark durch die Innenstadt zum Theaterplatz unter dem Motto: „Von Rojava über Cizre bis hier: Kämpfe verbinden!“
Seit Monaten herrscht im Südosten der Türkei Krieg. In diesem mehrheitlich kurdischen Teil richtet das Militär Massaker an der Bevölkerung an: Ausgangssperren, Blockaden, schwere Artillerie, Scharfschützen und Hubschrauber stehen auf der Tagesordnung, wobei die Liste der Gräueltaten mit jedem Tag länger wird. Den Hintergrund für die Eskalation stellt der Versuch Erdogans dar, das Regierungssystem der Türkei auf Kosten von Autonomie und Parlament zu einem präsidentiellen System umzuwandeln. Dem läuft nicht nur jede emanzipatorische Bewegung in der Türkei zuwider, sondern vor allem auch auch die Entwicklung in Rojava (dem Norden Syriens): Das emanzipatorische Projekt in Rojava stellt eine linke Antwort auf eine imperialistische Politik dar, die (nicht erst) seit dem Angriffskrieg auf Afghanistan 2001 reihenweise failed states hinterlassen hat. Dieser nicht zuletzt gegen die reaktionären Kräfte des IS gerichtete Aufbruch stellt international einen wichtigen Orientierungspunkt für progressive Kräfte dar. Wir wenden uns deshalb auch hier in der Schweiz gegen die Verstrickungen westlicher Herrschaftseliten in den von Erdogan und seiner Clique geführten Krieg. Auch die Schweiz pflegt gute wirtschaftliche Beziehungen zur Türkei und exportierte z. B. zwischen 2010 und 2014 Kriegsmaterial im Wert von mehr als 22 Millionen in die Türkei. Darauf wurde mit einer Kleister-Aktion am Bankenplatz aufmerksam gemacht.
Politisch unterstützt wird der brutale Kurs der AKP weiter von den mit der Türkei alliierten NATO-Staaten und der EU: Die Türkei hat mit ihren NATO-Luftwaffenstützpunkten und dem menschenrechtswidrigen Flüchtlingsdeal mit der EU ein zu grosses strategisches Gewicht, als dass der Krieg gegen die kurdische Bevölkerung sowie die Unterstützung des IS durch die türkische Regierung ein Stein des Anstosses wären. Mit unserer Demonstration drücken wir den emanzipatorischen Bewegungen in der Türkei und in Rojava unsere Solidarität aus und stellen uns in die Tradition sozialer, auf eine emanzipatorische Zukunft gerichteter Kämpfe: In unserem Kampf gegen die kapitalistische Gesellschaftsordnung hier sind wir mit dem Versuch, in Rojava eine andere gesellschaftliche Form des Zusammenlebens zu organisieren, verbunden.
Hoch die internationale Solidarität! Biji berxwedane Rojava!
Bündnis: Revolutionärer Aufbau, Young Struggle, BFS, Birleşik Haziran Hareketi, PDD, IGIF, IDHF, ITIF, TKIP, TKEP/L, SYKP, Ciwanen Azad, Bleiberecht, OAT Schopfheim
