Rund 300 AntifaschistInnen nahmen sich in Weil am Rhein die Strasse, um ein Zeichen gegen die Nazis zu setzen, die für denselben Tag ein Aufmarsch anmeldeten, und aus Angst vor den Blockaden wieder absagten. Der Revolutionäre Aufbau Basel beteiligte sich mit einer Rede und einem Flugblatt.
Rede
Wir sind heute auf der Strasse versammelt, um der rechten Mobilmachung einhalt zu gebieten. Die Gruppe Rechtsradikaler, die hier in Weil am Rhein ihr Unwesen treibt ist zwar klein, den gesellschaftlichen Rückhalt den sie aufbauen wollten, haben sie nicht erhalten. Nichtsdestotrotz müssen diese rechtsradikalen Strukturen dringend zerschlagen werden, die Gruppe zur Auflösung gezwungen werden. Es stehen hier die Gesundheit und das Leben von Menschen auf dem Spiel. Und ganz grundsätzlich gilt ohnehin: für rechte Propaganda und Aktionen gibt es null Toleranz. Doch neben dieser unmittelbaren Ebene, also der antifaschistischen Verteidigung der Quartiere gegen jegliche Neonazi-umtriebe, gibt es für uns eine weitere sehr wichtige Ebene des Antifaschismus: nämlich seine Verknüpfung mit einer fundamentalen Kapitalismuskritik.
Überall in Europa erleben wir eine deutliche Zunahme von rechter Gewalt, eine Verschärfung des rassistischen Mainstreams und grosse rechtsradikale Wahlerfolge. Begleitet wird all dies vom menschenverachtenden Rassismus der Nationalstaaten, die Tausende Geflüchtete das Leben kostet. Diese bedrohliche Rechtsentwicklung ist verankert in der globalen Krise des kapitalistischen Systems. Und da sich mit aller wahrscheinlichkeit diese Krise weiter vertiefen wird, muss unser Antifaschismus Antworten auf diese Krise bieten und Neonazis und andere Rassisten nicht als isoliertes Problem betrachten.
Die Kapitalistische Krise äussert sich auf unterschiedliche Art und Weise. In den Zentren folgt ein neoliberaler Angriff nach dem anderen: Renten und Löhne werden gekürzt, die Zahl der Prekarisierten Menschen steigt. Überall geht die Angst vor sozialem Abstieg um. Währenddessen werden in verschiedenen Regionen der Welt Kriege geführt, es geht um geostrategische Macht und um Rohstoffe. Ende 2015 waren laut der UNO 65 Mio Menschen auf der Flucht – soviel wie nie zuvor. Die Widersprüche verschärfen sich, denn während viele Menschen einen sozialen Abstieg befürchten, wächst der Reichtum der Besitzenden weiter und weiter.
Nationalismus und Rassismus sollen den Widerspruch zwischen den Klassen verschütten und sie im Kampf gegen das Fremde versöhnen. Der düsteren kapitalistischen Moderne wird eine heile Volksgemeinschaft entgegengehalten. Dieser Ideologie können wir nur mit Klassenkampf begegnen. Der Reichtum ist vorhanden! Die Linie des gesellschaftlichen Widerspruchs verläuft zwischen unten und oben, und nicht zwischen Nationen.
Letzlich müssen wir aufzeigen können, dass die kapitalistische Misere nicht alternativlos ist. Die Menschen können anders zusammen leben, sie können dieses System, das auf Konkurrenz und privater Aneignung beruht, hinter sich lassen. Doch dafür müssen wir kämpfen.
Lasst uns einen Gang zulegen, bauen wir überall solidarische Strukturen auf. Verbinden wir den Kampf gegen Rechts mit dem Kampf gegen oben!
Hier in Weil am Rhein ist es nach heute nicht vorbei. Bringt euch ein, wir müssen entschlossen gegen die lokalen Neonazi-Strukturen in Weil am Rhein und anderswo vorgehen!
Nazis vertreiben – Bonzen enteignen – Flüchtlinge bleiben.
Flugblatt
NIE WIEDER FASCHISMUS!
Rechtsextreme und rassistische Bewegungen in Europa haben Zulauf. Im Zusammenhang mit der kapitalistischen Krise vergrössert sich auf der einen Seite das Elend in den Ländern des Trikonts durch imperialistische Kriege oder verstärkte wirtschaftliche Ausbeutung, auf der anderen Seite ist die Krise auch in den westlichen Ländern, zum Beispiel durch Sparpakete oder Privatisierungsbemühungen, spürbar. Es herrscht eine nicht unbegründete Angst vor sozialem Abstieg.
Gerade in dieser Zeit versuchen reaktionäre Kräfte durch Pogromstimmung Flüchtende als Sündenbock für die Krise verantwortlich zu machen. Auch in Süddeutschland und der grenznahen Schweiz bemühen sich diese reaktionären Kräfte eine Basis aufzubauen. So organisierten Pegida und andere RassistInnen aus Weil am Rhein, Basel und dem Elsass wiederholt Kundgebungen, die von der Polizei geschützt und durchgesetzt wurden. Eine Kerngruppe von etwa 15 Personen setzt trotz des Auseinanderbrechens von «Pegida Dreiländereck» ihren Organisierungsprozess fort. Sie treten mit Nazi-Propaganda in Erscheinung und greifen nicht-weisse Menschen an.
Diese Leute mobilisieren für den 24. September zu einem selbst deklarierten «Tag der europäischen Völker» nach Weil am Rhein. Dabei wollen sie einmal mehr ihre menschenverachtende Gesinnung auf die Strasse tragen.
Dies können und wollen wir nicht zulassen! Schon mehrfach konnten rassistische Kundgebungen ganz oder teils verhindert werden und wir werden uns ihnen auch in Zukunft in den Weg stellen. Unser Widerstand richtet sich allerdings nicht nur gegen den offenen Rassismus von Fascho-Gruppen, sondern auch gegen den staatlichen Rassismus der Migrationsämter und Grenzfestungen.
Antifaschismus heisst für uns auch, revolutionäre Antworten auf die kapitalistische Krise aufzuzeigen. Die Rechtsentwicklung kann nur gestoppt werden, wenn klassenkämpferische Positionen gestärkt werden. Für einen gemeinsamen Kampf der Ausgebeuteten gegen die Welt der Reichen!
Eine solidarische Organisierung der Gesellschaft ist möglich!
Für den Kommunismus!