Smash WEF: Kein Gipfeltreffen kann ihre Krise lösen!
Das Jahrestreffen des World Economic Forum trifft sich unter dem Slogan «Eine reaktionsfähige und verantwortungsvolle Führung». Als Seismograf des internationalen Kapitals und der Politik weist das Forum auf die aus ihrer Sicht aktuelle Schwäche der Herrschenden hin: Die Legitimität ihrer Führung wird angezweifelt, hinterfragt, unterwandert. Ereignisse wie der Brexit oder die Wahl von Trump kamen für sie überraschend. Sie wussten wohl nur zu gut um die kapitalistische Krisentendenz, die sich in den letzten Jahren wieder stärker durch Krieg ausdrückt. Entsprechend sprachen sie an vergangenen Zusammenkünften in Davos immer wieder darüber, wie man diese Tendenz in den Griff kriegen könne.
Doch jetzt wird hier in den imperialistischen Zentren der Führungsanspruch der internationalen Fraktion des Kapitals angegriffen. Sie können sich nicht darauf verlassen, dass die Bevölkerung in ihrem Sinne politisch handelt. Brexit und die Trump-Wahl sind auch ein Zeichen gegen die neoliberale Agenda, gegen den freien Handel, gegen vermeintliche «Eliten» in Brüssel oder Washington. Widersprüche zwischen den VertreterInnen des nationalen protektionistisch orientierten Kapital und denjenigen des international orientierten Kapital brechen auf. Von ihrer zelebrierten Einheit des «Spirit von Davos» wird in Davos dieses Jahr wenig übrigbleiben. Entweder weil die Repräsentanten des nationalen Kapitals grösstenteils gar nicht erst kommen oder weil die Widersprüche keine Einheit zulassen.
Kein Gipfeltreffen kann ihre Krise lösen. Sie können sie nicht lösen, weil die Krisen des Kapitalismus diesem System an sich entspringen. Sie können sie nicht bewältigen, weil es zwischen diesen Fraktionen keinen Konsens darüber gibt, wie sie denn zu bewältigen sei. Was das für das Forum bedeutet, ist unklar. Es kann klarer zum Sprachrohr des internationalen Kapitals werden, riskiert dann aber die Brüskierung der nationalen Fraktion. Es kann aktuell wohl nicht dahingehend wirken, verschiedene Interessen effektiv zusammenzubringen (dazu sind die Interessen zu unterschiedlich). Aber das Forum kann sich weiterhin in diesem Spagat positionieren. Der Besuch von Xi Jinping und Theresa May sowie den Finanzministern von Deutschland, Frankreich und Italien zeigt, dass das Treffen trotz allem wenig an politischer Bedeutung verloren hat.
Es ist nicht das einzige Gipfeltreffen, auf welches sich unser Blick richtet. Vom 6. bis zum 8. Juli werden die Staatschefs der G20 in Hamburg erwartet. Merkel wird Erdogan begrüssen, wie auch Trump, Putin oder König Abd al-Aziz von Saudi-Arabien. Ein Klassentreffen, das es zu stören gilt. Viele der G20- oder G8-Treffen der vergangenen Jahre fanden in abgelegenen Gegenden statt, weil sich so der Widerstand gegen sie eindämmen liess. Es ist ein Ausdruck ihrer Arroganz und damit der Provokation, dass sie nun Hamburg auswählen, um sich zu treffen. Ob dort oder in Davos: Treten wir ihren Treffen entgegen. Sie sind das Problem, nicht die Lösung.
Strasse, Widerstand, Revolution!
Für den Kommunismus!