Die deutsche Polizei hat vom 8. März bis zum 10. März 2018 das Verlagshaus in Neuss durchsucht – und faktisch geleert – betroffen sind der Buchverlag Mezopotamien und der Musikvertreiber Mir Multimedia. Wir verurteilen die Razzien und Beschlagnahmungen beim Verlag Mezopotamien und betrachten diese als Teil des Kampfes gegen die kurdische Befreiungsbewegung.
Dieser Angriff soll Rojava schwächen und unterstreicht damit die Mittäterschaft Deutschlands im Krieg in Syrien. Nicht nur wird der Nato-Partner Türkei mit Waffen beliefert, Deutschland ist auch gerne mit dabei bei der Unterdrückung der progressiven kurdischen Bewegung. Die Türkei fliegt Bombenangriffe gegen das Städtchen Afrin und am Boden rücken Truppen in Begleitung islamistischer Milizen vor und zerstören den letzten „Save Haven“, den das vom Krieg gebeutelte Syrien gehabt hatte. In Deutschland werden indessen Bücher verboten, weil – so lautet die Anklage – sich diese gegen den Gedanken der Völkerverständigung gem. Art. 9 Abs. 2 GG richten.
Unpassender könnte keine Anklage sein. Wie keiner anderen politischen Bewegung der Gegenwart gelingt es der kurdischen Befreiungsbewegung sich als praktische und tatsächliche Kraft der Völkerverständigung zu beweisen und ein fortschrittliches gesellschaftliches Projekt zu entwickeln und zu leben. Rojava ist im Moment das einzige wahre Projekt der Völkerverständigung, Rojava ist die einzige positive Perspektive im Mittleren Osten.
Erkämpft und ermöglicht haben diese Perspektive die KämpferInnen von YPG/ YPJ. Der Krieg, den der reaktionäre türkische Staat nun gegen das Städtchen Afrin führt, zielt auf die kurdische Bewegung und das politische Projekt Rojava ab. Von versuchtem Völkermord durch die Türkei zu sprechen scheint hier nicht übertrieben.
In Deutschland ist indessen die historische Erinnerung begraben worden, das Verbot von Büchern und Musik sowie die Beteiligung an Kriegen gegen den gesellschaftlichen Fortschritt sollten uns an die 30er Jahre erinnern und auch alarmieren.
Defend Afrin! Sozialismus oder Barbarei.
Revolutionärer Aufbau Schweiz, 14.3.2018