Für einen revolutionären 1. Mai: solidarisch – kämpferisch – internationalistisch
Antikapitalistischer Block: 9:30 Messeplatz Basel
Der 1. Mai als internationaler Tag der Arbeiter_innen bezieht sich positiv auf die Kämpfe der Unterdrückten, Benachteiligten und Abhängigen. Wir rufen alle auf, an diesem Tag auf die Strasse zu gehen und sich dem antikapitalistischen Block anzuschliessen.
Gründe dafür gibt es genug: Da sind einerseits die verstärkten Angriffe auf sozial Schwache, Minderheiten und Linke in der Schweiz und Europa: Ergänzungsleistungen werden gekürzt, Sozialdetektive legalisiert, Krankenkassen-Franchisen und -Prämien steigen, Asylsuchende werden mehr denn je marginalisiert, Fortschritte – zum Beispiel bei der Lohngleichheit zwischen Mann und Frau – gibt es wenig… und die Repression gegen den Widerstand nimmt zu.
Andererseits spitzt sich auch international die Lage zu. Die Schere zwischen arm und reich geht immer weiter auf, die Armen werden ärmer, die Reichen reicher. Gleichzeitig sind Kriege allgegenwärtig. Zum Beispiel im Nahen Osten: Der neuste Streich in diesem Krieg ist der Angriff der türkischen Armee zusammen mit dschihadistischen Söldnern auf Afrin und dadurch direkt auf das fortschrittlichste Projekt, das es seit Jahrzehnten in der Region – und vielleicht weltweit – gibt. Den Grossmächten, die im Krieg im Nahen Osten die Finger im Spiel haben, geht es nicht um Frieden oder die Unterstützung der einen oder anderen ethnischen oder religiösen Gruppe, sondern darum, ihre Einflusssphäre auszubauen, die Kontrolle über Öl und Gas und Wasser zu behalten oder zu erlangen.
Uns hingegen geht es darum, den imperialistischen Angriff der Grossmächte zu verurteilen und zu bekämpfen und fortschrittliche Projekte wie Rojava oder Shengal zu unterstützen. Dieser Internationalismus gehört zu unserer Haltung.
Dabei gilt es auch, die Rolle der Schweiz und Europa aufzudecken, die scheinheilig von Menschenrechten reden und gleichzeitig Waffen, Waffenersatzteile und Munition an den türkischen Staat liefern und eng mit dem Erdogan-Regime zusammenarbeiten.
Und auf die Menschen, die durch diese Kriege zur Flucht und Migration gezwungen werden, warten Grenzbefestigungen und eine überall um sich greifende rassistische Politik.
Gegen die Verschärfungen gibt es aber auch Widerstand, der sich immer wieder überall auf der Welt formiert, in Frankreich mit Streiks gegen die neoliberale Politik Macrons, in den USA gegen die mächtige Waffenlobby oder in Griechenland gegen den steten Sozialabbau um nur wenige Beispiele zu nennen.
Diese Momente des Widerstands gilt es zu verbinden. Die Mächtigen haben Angst vor dem Internationalismus. Die zahlreichen Angriffe in Basel zeigen, dass die Behörden bewusst versuchen, die „schweizerischen“ und „türkisch-kurdischen“ Aktivist_innen zu spalten. Es zeigte sich zum Beispiel, als die Polizei Menschen, die an der Afrin-Demonstration vom 3. Februar teilnehmen wollte, dies verbieten wollte und sagte, „die Kurden wollten nichts mit euch zu tun haben“.
Internationalismus ist das Gegenteil von Spaltung. Er verbindet Widerstand und Engagement über spaltende Landesgrenzen hinweg. Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Völkern, Ethnien, Kulturen oder Ländern, sondern zwischen den Reichen und Mächtigen und denen, die abhängig und unterdrückt sind.
BfS Basel, BHH, Ciwanen Azad, HBDH Schweiz, İsviçre demokratık haklar federasyonu (IDHF), KGÖ, MLKP, Netzwerk Solidarische Linke aus Basel, OAT Basel, PARTIZAN, Proleter Devrimci Duruş (P.D.D.), Revolutionärer Aufbau Basel, Rojava Komitee Basel, Stop Racial Profiling, TKEP/LENINIST, TKIP