Aus dem Aufruf des Revolutionären Bündnisses Zürich: Im vergangenen Juni beschloss der Bundesrat auf Anregung der Rüstungsindustrie, die Restriktionen für Waffenexporte von Schweizer Unternehmen zu lockern. Damit dürften Schweizer Rüstungsgüter auch legal in Länder exportiert werden, die in interne bewaffnete Konflikte verwickelt sind. Die Rüstungsindustrie erhoffte sich damit, neue Märkte zu eröffnen und ihren Profit zu steigern – schon heute ist die Schweiz die 14.-grösste Rüstungsexporteurin der Welt. Aufgrund des Widerstands, der sich gegen die Vereinfachung von Waffenexporten formierte, verzichtet der Bundesrat nun vorerst auf die geplante Lockerung. Dies ist aber nicht genug! Auch ohne diese Lockerung sorgen Schweizer Waffen auf der ganzen Welt für Verletzte und Tote. Nur die Lockerung der Kriegsmaterialexporte zu kritisieren, greift deshalb zu kurz: Auch gut kontrollierte und regulierte Waffenexporte, betrieben von profitorientierten Unternehmen, gilt es anzuprangern und zu bekämpfen. Eine humane Rüstungsindustrie kann es nicht geben. Sie existiert nur aus dem Grund, Rüstungsgüter zu verkaufen und damit Profite zu generieren. Die menschlichen Opfer, die die verkauften Rüstungsgüter fordern, sind ihr dabei egal. Innerhalb des kapitalistischen Wirtschaftssystems wird sich dies auch nie ändern, denn Profite stehen immer über Menschenleben.
Waffenexporte und Profitinteressen sind daher nie vereinbar mit dem guten Leben für alle. Gehen wir deshalb auf die Strasse gegen Waffenexporte, Krieg und Kapitalismus und für eine solidarische Gesellschaft! Schweizer Waffen, Schweizer Geld – morden mit in aller Welt!
Communiqué zur Demo vom 15.12.18
Material: Kriegsexport leicht gemacht (Aufbau 94) | Schweizer Banken und die Waffenproduktion (aufbau 83) | Besuch bei Rheinmetall in Zürich und Bern (April 2018) | WEF: Tummelplatz der Rüstungsindustrie | Soligruss