Ende Januar beginnt in Davos das alljährliche Treffen des World Economic Forum (WEF). Die Mächtigen stehen vor grossen Herausforderungen. «Wird die Globalisierung unter vielfachen geopolitischen, wirtschaftlichen und ökologischen Krisen leiden?», fragen sie in der Ankündigung des Treffens 2019. Das Forum steht seit seiner Gründung für eine neoliberale Linie ein, die Punkte wie Deregulierung und Freihandel ins Zentrum rückt. Doch die immer reaktionäreren Herrscher, welche brutal regieren – Stichwort Trump, Bolsonaro, Erdogan oder Salvini –, lassen sich kaum mehr durch solches Vertragswerk zähmen.
Letztes Jahr setzte das WEF Umweltprobleme als eines seiner Schwerpunkte. Damit ist es in guter Gesellschaft von bürgerlichen Organisationen, die sich vermehrt mit ökologischen Fragen beschäftigen und vorgeben, sie wollten zur Lösung von Umweltproblemen beitragen. Die Umweltkrise verschärft sich – einerseits erschöpfen sich natürliche Ressourcen wie z.B. Wasser und fossile Energieträger durch Übernutzung und andererseits ergeben sich Probleme durch Verschmutzung wie z.B. der Klimawandel durch Treibhausgasemissionen. Eine Studie des Climate Accountability Institute zeigt auf, dass von 1751-2010 alleine 90 Konzerne für rund 63 Prozent der CO2– und Methan-Emissionen verantwortlich waren. Darunter befinden sich die grössten Erdöl, Gas und Kohleproduzenten, von denen viele wie Chevron, Exxon Mobil, Saudi Aramco, BP und Shell Partnerunternehmen des WEF sind. Während sie die Profite einsacken, müssen wir die Folgen der Umweltzerstörung tragen. Wir sind die erste Generation, die den Klimawandel zu spüren bekommt. Hitzesommer wie dieses Jahr zeigen den Massen diese Krise auf. Die offensichtliche Machtlosigkeit der Herrschenden gegenüber dem Klimawandel erscheint als Kontrollverlust.
Neben Repression setzen Regierungen und einzelne Kapitalfraktionen auf die Schaffung «grüner» Märkte. Durch ihren neuen grünen Anstrich wollen sie Stärke demonstrieren und sich neue Profitquellen erschliessen. KapitalistInnen eignen sich immer mehr Bereiche der Natur an, die bisher nicht kapitalistisch organisiert waren, unterwerfen sie ihrem Privateigentum und Marktmechanismen und enteignen damit das Proletariat und indigene Völker von der Nutzung der Natur. Bekanntes Beispiel dafür ist die Wasserprivatisierung; aber auch der CO2-Emissionshandel folgt dieser Logik.
Die kapitalistischen Ansätze bleiben nicht unwidersprochen. Dass ihre Scheinlösungen weder der Natur noch uns dienen, wird schon daran deutlich, dass ein auf unendlichem Wirtschafswachstum basierendes System auf einem endlichen Planeten nicht funktionieren kann. In weiten Teilen der Bevölkerung, welche keine Perspektive in den etablierten Bahnen der bürgerlichen Politik sehen, nimmt der Unmut zu. Mobilisierungen wie die Hambacher Forst Besetzung, Climate Games Basel und die internationalen Klimastreiks zeigen, dass wir die Umweltfrage – verbunden mit den weiteren gesellschaftlichen Fragen – selbst in die Hand nehmen müssen. Erst durch die Kollektivierung können wir die Produktion sowohl nach den Bedürfnissen aller Menschen als auch nach den Grundlagen der Natur ausrichten.
Smash WEF! Fortführung der Klimastreiks!
Für das gute Leben für alle ohne Naturzerstörung!
Für den Kommunismus!