Am 2. September 2016 hat der „All India Strike“ erfolgreich stattgefunden: Ein Streik, der von allen indischen Gewerkschaften und Angestellten- verbänden unterstützt wurde. Mit 180 Millionen Streikenden kann vom grössten Streik der Menschheitsgeschichte gesprochen werden.
Und dieser Streik hat eine immense Bedeutung: Denn er bietet weltweit Orientierung, wie mit den Angriffen auf unsere Lebens- und Arbeits- bedingungen umzugehen ist. Es ist angesichts der gegenwärtigen Wirtschaftskrise kein Zufall, dass dieser Streik in Indien gerade jetzt passiert und jetzt so gross ist. Denn die wirtschaftliche Entwicklung Indiens geht mit gewaltigen Angriffen gegen die werktätige Bevölkerung einher.
Gegen die Krisenpolitik der Herrschenden!
Der Generalstreik richtete sich gegen die Sparpolitik und die unternehmerfreundlichen Wirtschaftsreformen der BJP-Regierung, gegen Privatisierungen und Betriebs- schliessungen. Ebenso wurde für einen Minimallohn und für die Organisationsfreiheit gestreikt. Die Verteidigung ihrer von Repression betroffenen Mitglieder war für die Gewerkschaften letztlich auch ein gewichtiger Grund, den Generalstreik auszurufen:
Denn die staatlichen Angestellten wurden mit Entlassung bedroht, streikten aber trotzdem. In Deli wurden 20’000 PflegerInnen von der Polizei präventiv festgesetzt. Das Spitalpersonal wurde genötigt, den Streik abzusagen, erhielten im Gegenzug jedoch Verhandlungszusagen. In einigen Städten wurden von der Regierung Antistreikdemonstrationen unterstützt und Schlägereien angeheizt, zahlreiche DemonstrantInnen wurden verhaftet.
Gegen Privatisierungen und TISA – Auch hier!
Die Situation in Europa und in der Schweiz unterscheidet sich grundsätzlich von jener in Indien; auch punkto Lebensbedingungen. Und trotzdem kann vom indischen Streik gelernt werden: Privatisierungsbestrebungen und Sparpolitik sind auch hier gegenwärtige thematische Schwerpunkte, gegen die es sich zu wehren gilt. Als Beispiel kann das Freihandelsabkommen TISA (Trade in Services Agreement) erwähnt werden, welches die öffentlichen Dienstleistungen privatisieren will. Für die Schweiz verhandelt das SECO.
Lassen wir uns also nichts von einem isolierten „Werkplatz Schweiz“ oder von schweizerischer Standortpolitik erzählen: Die Krise ist weltweit und die Angriffe der herrschenden Klasse sind es auch. Setzen wir ihnen den proletarischen Internationalismus entgegen. Die beste Unterstützung des indischen Generalstreikes ist es, wenn wir hier auch kämpfen.