Flugblatt WEF: Die Lösung ist in ihrem System nicht zu finden

Die Unfähigkeit der herrschenden Klasse, die verschiedenen gesellschaftlichen Brennpunkte zu lösen, zeigen sich in all ihren internationalen Institutionen, vom G20 und G7 über die WTO oder COP bis hin zum WEF.  Davon zeugen Handelskriege und zahlreiche militärische Konflikte um ökonomische und politische Einflussgebiete. Davon zeugen auch ihre Versuche, die Inflation, die Energiekrise oder die Klimakrise in den Griff zu bekommen.

Leere Worthülsen sollen ihre Lösungsansätze darstellen, Worthülsen, die sich nur leicht verändert Jahr für Jahr wiederholen. «Zusammenarbeit in einer zersplitterten Welt» lautet das Motto am diesjährigen WEF. «Eine gemeinsame Zukunft in einer zersplitterten Welt schaffen.» hiess es vor wenigen Jahren. Immer ein Thema für Schwabs Elitetruppeist ist auch der soziale Zusammenhalt, ohne den es nicht geht.

So sehr sie es auch versuchen, sie können diese Widersprüche nicht lösen, denn über allem steht die ökonomische Machbarkeit. Ihre Profite dürfen nicht geschmälert werden und werden mit ihren bekannten „Heilmitteln“, die sie seit Jahrzehnten predigen wie Deregulierung, Privatisierung und Sozialabbau weiter gesichert.

Das WEF mit seinem privaten Charakter gibt den politischen und ökonomischen Akteuren des Kapitals einen Rahmen, der es ermöglicht, dass sie sich ohne Druck auf ihre Klasseninteressen besinnen und versuchen können,  einen Weg in den ganzen Widersprüchen zu finden, der im Gesamtinteresse des Kapitals ist. Die sich verschärfende Konkurrenz zwischen den einzelne Kapitalen und zwischen den Kapitalfraktionen verunmöglichen jedoch Lösungen, die für alle Kapitalist_innen annehmbar wären. Nur in einem sind sie sich einig: Die Krisen sollen auf dem Buckel der arbeitenden Klasse ausgetragen werden.

Eine andere Welt ist möglich

Der Zwang zur Profitmacherei und zur Akkumulation von Kapital führt  in der kapitalistischen Produktionsweise  zur Ausbeutung der proletarischen Massen, zur Umweltzerstörung und zum Krieg um Einflusssphären. Das führt jedoch immer auch zu Widerstand. Davon zeugen die weltweit aufflammenden Kämpfe von unten gegen die immer neuen und heftigen Angriffe von oben. Sei es in Lützerath, wo gegen den weiteren Kohleabbau Widerstand geleistet wird, über die Werftarbeiter_innen in Genua, die sich weigern Kriegsmaterial zu verladen, den Streiks in Grossbritannien für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen bis zu den revolutionären Kämpfen in Rojava oder auf den Philipinen.

Eine Welt, in der es um die Bedürfnisse aller geht und nicht um den Profit einzelner, ist angesichts der ökonomischen Krisen, der Kriege und der immensen Zerstörungen der Lebensgrundlagen notwendig. Innerhalb des kapitalistischen politischen wie ökonomischen Systems ist diese Perspektive nicht zu erreichen. Dafür braucht es eine revolutionäre Veränderung. Nur wenn die Kontrolle über die Produktion wie über die Politik der Bourgeoisie entrissen wird, können wir eine Gesellschaft entwicklen, in der die Bedürfnisse aller im Vordergrund stehen und eine Entwicklung zur Befriedigung dieser Bedürfnisse im Einklang mit der Umwelt möglich ist.

Für den Kommunismus