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Wir haben in der Nacht vom Sonntag auf den Montag die Swissmem in Winterthur mit Farbe angegriffen. Der Branchenverband Swissmem lobbyiert angesichts des Kriegs in der Ukraine auf allen Kanälen für eine Lockerung des Kriegsmaterialexportgesetzes. Wir halten dem entgegen: nicht Waffen, Tod und Zerstörung sondern die internationale Solidarität der Arbeiter:innenklasse kann Frieden und ein gutes Leben für alle erkämpfen. Heraus zum 1. Mai!
Die Schweizer Rüstungsindustrie kann sich eigentlich nicht beklagen: 2022 sind die Exporte von Kriegsmaterial um 30% auf den Rekordwert von 955 Millionen Franken gestiegen. Jetzt aber jammert der Branchenverband Swissmem und sein Präsident Stefan Brupbacher an vorderster Front über «ein falsch verstandenes Neutralitätsprinzip» angesichts des Kriegs in der Ukraine. Die aktuelle Auslegung der Kriegsmaterialexportverordnung lasse die Schweizer Industrie zu einem «unverlässlichen» Rüstungsproduzenten werden. Das gefährde die Schweizer Rüstungsindustrie und somit Arbeitsplätze in der Industrie – wobei Stefan Brupbacher wohl eher die gefährdeten Profite der Waffenschmieden am Herzen liegen als die Arbeitsplätze.
Dabei halten wir fest: trotz geltender Kriegsmaterialexportverordnung wurden immer wieder Schweizer Rüstungsgüter oder sogenannte «dual use»-Erzeugnisse (also Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke eingesetzt oder aufgerüstet werden können) an Länder geliefert, die wohl nicht mit der blütenweissen, eidgenössischen Neutralitätspolitik vereinbar waren. Oder die Waffen gelangten auf Umwegen an kriegsführende Parteien, wie z.B. die Ruag-Handgranaten, die in Beständen des «Islamischen Staates» gefunden wurden. Noch grundsätzlicher ist festzuhalten: Waffen werden für den Krieg und fürs Töten konstruiert und das Kriegsmaterialexportgesetz dient lediglich als moralisches Deckmäntelchen der Heuchler:innen im Parlament.
Die Kriegsindustrie ist ein wichtiger Faktor der kapitalistischen Produktionsweise – wo sonst lassen sich in einem so engen Kreis von Verbrauch und Zerstörung immer wieder neue Güter herstellen und verkaufen? Zumal mit der weiteren Zuspitzung der Krise des Kapitalismus die Konflikte um politischen und wirtschaftlichen Einfluss wieder vermehrt militärisch ausgetragen werden.
Wir Arbeitenden haben in den Kriegen der Kapitalist:innen allerdings nichts zu gewinnen. Unser Anspruch muss es sein, uns mit den arbeitenden Klassen aller Länder zu solidarisieren und zu verbünden und den Krieg und die Angriffe der Herrschenden in einen Kampf gegen ihre Klasse zu drehen. Der kommende 1. Mai als Tag der internationalen Solidarität steht genau dafür: überall auf der Welt gehen die Menschen auf die Strasse, stehen zusammen für die Interessen der Arbeiter:innenklasse und gegen die kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung.
Der Kapitalismus hat uns nichts zu bieten ausser Krieg und Zerstörung – erkämpfen wir uns gemeinsam die Perspektive einer Gesellschaft, in der nicht der Profit, sondern die Bedüfnisse der Menschen im Zentrum stehen.
KRIEG DEM KRIEG!
HERAUS ZUM 1. MAI!