Communiqué zum 1. Mai 2023

Die Sektionen des Revolutionären Aufbaus Schweiz mobilisierten heute mit verschiedenen Bündnissen zu revolutionären oder antikapitalistischen Blöcken an den 1. Mai-Demonstrationen in Basel, Winterthur und Zürich.

In Basel lässt sich der 1. Mai am Besten mit dem Wort grotesk beschreiben. Was in bisherigen Jahren stets eine vielfältige, laute und kämpferische Demonstration war, wurde heute völlig absurd. Mit eigens angekarrter Verstärkung, mindestens aus dem Baselbiet und dem Aargau, haben die Bullen schon lange vor der Demo die Stadt und den öffentlichen Verkehr lahm gelegt. Bereits auf dem Weg zum Besammlungsplatz der (notabene bewilligten) Demonstration wurden Dutzende kontrolliert, einige sogar mitgenommen.
Nichtsdestotrotz besammelten sich die Teilnehmenden, und gegen 10 Uhr formierte sich der Demonstrationszug mit mindestens 2000 Personen. Hinter dem Fronttranspi des antikapitalistischen Blocks mit der Parole «Der Kapitalismus zerstört die Welt. Revolutionäre Bewegung aufbauen» zog die Demonstration in die Elisabethenstrasse.
Schon nach wenigen hundert Metern meinten wohl die prominenten SP-Vertreter_innen, die sich brav hinten eingereiht hatten, ihre feuchten Träume würden in Erfüllung gehen: Aus einer Seitenstrasse drängten Polizeiketten mitten in die Demo, trennten den antikapitalistischen Block mitten durch, und gleichzeitig wurde auch nach vorne von Gitterwagen und Robocops der Weg versperrt. Ziel der Polizei war klar: Eine Spaltung zu erreichen zwischen dem laut und kämpferisch auftretenden antikapitalistischen Block und dem «Rest» der Demo.
Genau eine solche Spaltung hatte die SP im Vorfeld versucht zu bewirken, als sie im Alleingang einen «Demo-Kodex» über die Medien kommunizierte und gegen den imaginierten «Schwarzen Block» hetzte. Nach heftiger Kritik, sowohl von anderen SP-Sektionen als auch von Gewerkschaften und von Organisationen aus dem 1. Mai Komitee musste die SP einen Rückzieher machen.
Die Spaltungsphantasien von SP und Polizei wurden nicht erfüllt, im Gegenteil. Die Demo blieb unüberhörbar in- und ausserhalb des Kessels zusammen. Wiederholt setzte die Polizei Reizgas, Pfefferspray, Schlagstöcke ein. Und einen Gummischrot-Einsatz aus nächster Nähe liessen sie sich nicht nehmen, das gehört im Repressions-Arsenal der Basler Polizei ja schon zum gewohnten Programm.
Trotz alledem: Im Kessel blieb die Stimmung gut. Es gab Musik, Reden, und immer wieder Parolen, oft gemeinsam mit dem Teil der Demo ausserhalb des Kessels. Soli-Botschaften von 1. Mai Demos in anderen Städten gaben zusätzliche Stärke.


All die Repression kann nicht das schöne revolutionäre Fest überschatten, das am Samstag vor dem 1. Mai auf der Claramatte stattfand. Dort gab es leckeres Essen, Musik, und tolle Veranstaltungen der Basisgewerkschaft Si Cobas aus Italien und zu Aufständen in Iran, Kurdistan und Balochistan.
Auch am 1. Mai selbst war im Anschluss an die Demo ein Fest auf der Kaserne geplant gewesen. Kurzerhand wurde dieses vom 1. Mai Komitee in die Elisabethenstrasse verlegt. Selbst die Gewerkschaftsführung hielt ihre Reden neben dem Polizeikessel und zeigte damit, dass die kämpfende Klasse sich weder von der Sozialdemokratie noch von Repression spalten lässt.
Die heutige massive Repression, bei der die Staatsgewalt die SP in ihrem Rücken weiss, zeigte einmal mehr deutlich, wer uns verraten hat und immer wieder verrät. Und sie zeigt auch: Die SP hat am ersten Mai nichts zu suchen!

Basel: Demo nach dem Kessel

In Winterthur beteiligten sich rund 600 Menschen an der Demo am Morgen, die Hälfte davon im revolutionären Block. Das «Antikapitalistische Bündnis Winterthur» hatte dieses Jahr mit der Parole «Nur nicht bescheiden – Bosse enteignen» auf die Demo mobilisiert. Der längere Zwischenhalt der Demo auf der Technikumstrasse wurde genutzt, um ein Wandbild zu kleben und Transparente aufzuhängen.

In Zürich begann die 1. Mai-Kampagen schon am Wochenende zuvor, indem das Kanzleiareal am Samstag durch das Revolutionäre Bündnis mit Zelten, Info- und Essensständen genutzt wurde im Rahmen der „Politwochenendes“.

Im revolutionären Block formierten sich 2000 Militante mit unzähligen Transparenten, Aktionen, Pyros, Gesängen und Parolen zum kämpferischsten Teil der Demo und brachten damit die Vielfalt, Solidarität zum Ausdruck. Grosser, lauter und schön dekorierter Teil des Blocks war die Häuserbewegung. Nach der Demo, auf dem Weg in den Kreis 4, wurde der erkennbare Teil des Häuserblocks, unter Protest der Anwesenden, gekesselt und teilweise verhaftet. Dass gerade dieser Teil des Blocks angegriffen wurde ist eine Racheaktion für die starken Demonstrationen nach der Räumung des Kochareals.

Die zwei Banken UBS und Raiffeisen wurden zur grossen Freude aller mit Farbe angegriffen. Wenn wir schon bei den Banken sind, wurde auch das Denkmal des Zürcher Urkapitalisten und Gründer der ehemaligen CS, Alfred Escher, eingefärbt. Ganz zum einen Thema des revolutionären Blockes passend: Die Banken haben kein Problem, sie sind das Problem. Zu diesem Thema gab es auf dem Dach der Tramhaltestelle Rudolf Brun Brücke auch ein Theater. Der Laden des Sektenmitglieds und der für ein Abtreibungsverbot eintretenden Läderach wurde ebenfalls mit Farbe angegriffen.

Es gab Redebeiträge zu den Kämpfen in Frankreich gegen die Rentenreform, in internationaler Solidarität mit der Zivilbevölkerung im Sudan und der revolutionären Bewegung in Kurdistan sowie verschiedene Beiträge zu Arbeitsbedingungen in der Gastwirtschaft sowie der sozialen Arbeit hier.

Der Auftakt auf dem revolutionären Treff war mit dem Konzert sehr gut besucht. Die revolutionäre Demonstration die um 15 Uhr startete wurde nach wenigen Augenblicken gestoppt und die Demoteilnehmer_innen wurden auf das Kanzleiareal gedrängt und dieses dann eingekesselt.

Wir wollten uns die Strasse nicht nehmen lassen und so führte die starke und laute Solidarität mit den eingekesselten, die von den vielen Personen auf dem Helvetiaplatz/Ni-Una-Menos-Platz ausging, immer wieder zu kleineren und grösseren Demonstrationen. Die starke und gelebte Solidarität gegen die Repression, das Unterdrücken der Bewegung, wird im Kreis 4 nicht gutgeheissen.

Eine der Demos während des Kessels rund um das Kanzleiareial.

Der Erste Mai bleibt ein umkämpfter Kampftag, gut sichtbar in Zürich, Winterthur und Basel. Wir kommen wieder.