Wir kämpfen weiter! In der Nacht vom 1. auf den 2. Juni 2023 haben wir dem Polizei- und Justizzentrum (PJZ) in Zürich einen Besuch abgestattet und farbige Grüsse hinterlassen.
Gefunden auf barrikade.info
Im Zürcher Polizei- und Justizpalast geben sich Teile der Kantonspolizei Zürich, Teile der Staatsanwaltschaft Zürich und die Betreiber des Gefängnis Zürich West die Klinke in die Hand. Diese Institutionen spielen eine zentrale Rolle bei der Unterdrückung der linken Bewegung – bekämpfen wir sie!
Heute vor einem Monat, am 1. Mai, schoss die Polizei in Zürich einer Person mit einem Gummigeschoss ein Auge aus. Das ist ein heftiger Ausdruck der Repression, welche die revolutionäre Bewegung schon immer getroffen hat, die wir aber nicht einfach hinnehmen, sondern sie einordnen und ihr umso entschlossener entgegentreten.
Während der 1. Mai in Zürich und in Basel, aber auch andernorts von den Bullen angegriffen wird, bietet beispielsweise auch die Basler Staatsanwaltschaft Hand zur Repression gegen Linke. Im Fall der «Basel nazifrei»-Prozesse hat sie krampfhaft versucht, antifaschistische Aktivist:innen zu Haftstrafen zu verurteilen. Zur Zeit kann anscheinend auch die reine Anwesenheit an einer Demonstration zu einer Haftstrafe führen. Die bürgerliche Justiz und die Repression sind keine bürokratische Angelegenheit, sondern politisch motiviert.
Die politische Motivation von Justiz und Polizei zeigen auch politische Prozesse in Deutschland, wie beispielsweise gegen Kommunist:innen, gegen revolutionäre türkische und kurdische Organisationen, oder zuletzt auch die Urteile im Antifa-Ost Prozess: Beweislagen im juristischen Sinne sind kaum auszumachen – trotzdem werden Genoss:innen zu jahrelangen Haftstrafen verurteilt.
Der bürgerliche Staat reagiert auf die politische Krise des Kapitalismus mit der einer Sprache, die er schon immer fliessend sprach: Mit Gewalt. Ob mit dem Gewehr, mit Prozessen oder mit Haftstrafen, er zielt und trifft manchmal einzelne – gemeint sind aber wir alle.
Der Widerstand gegen die Klassenherrschaft und ihre Justiz lässt sich nicht brechen. Solidarität mit den Verletzten vom 1. Mai! Freiheit für Lina und alle Antifaschist:innen! Wir kämpfen weiter!