Solidarität mit Samidoun!
Während Israel und der westliche Imperialismus in Gaza einen Genozid verüben, wurde in Deutschland am 2. November 2023 das palästinensische Gefangenensolidaritätsnetzwerk Samidoun verboten.
Die Kriminalisierung des palästinensischen Widerstandes und rassistische, rechte Hetze haben im deutschsprachigen Raum und insbesondere in der Bundesrepublik schon seit einiger Zeit zugenommen und jetzt einen neuen Höhepunkt erreicht. Ausgerechnet die Bundesrepublik Deutschland inszeniert sich scheinheilig als Vorreiterin im Kampf gegen Antisemitismus. Dieser richtet sich allerdings nicht etwa gegen die erstarkenden faschistischen Kräfte in Deutschland. Stattdessen wird ein angeblich „importierter Antisemitismus“ heraufbeschworen, gegen Migrant_innen gehetzt und der sozialdemokratische Bundeskanzler will „mehr und schneller abschieben.“
Auch in anderen westlichen Staaten versucht die herrschende Klasse ihre imperialistischen Interessen zu schützen. Denken wir an den politischen Langzeitgefangenen Georges Ibrahim Abdallah und die Angriffe gegen das Collectif Palestine Vaincra in Frankreich oder an die Versuche der Stadt Genf, die Ausstellung zu Ehren des Schweizer Internationalisten Marc Rudin zu unterbinden.
Wie in vielen anderen Städten wurde auch in Zürich versucht, Demonstrationen für Palästina zu verhindern. Aber weder unsere Solidarität, noch der Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung, gegen Imperialismus und Krieg lässt sich verbieten. Wir wissen, dass die Fronten nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten verlaufen und sagen:
Hoch die internationale Solidarität!
Weg mit dem Verbot von Samidoun!
Freiheit für Palästina!