Flugblatt WEF 25

Des Kaisers neue Kleider

Zuerst hiess es, die USA wolle niemanden ans WEF schicken – kein Präsident, kein Regierungs- oder Kongressmitglied und auch keine hohen Beamt_innen. Neuerdings jedoch drehte sich der Wind – Trump kommt immerhin Online. Doch ist das WEF im Abstieg?

Das WEF ist ein Produkt des kapitalistischen Kriseneinbruchs Anfang der 1970er Jahre und der darauffolgenden neoliberalen Wirtschaftspolitik, welche die Ära der Globalisierung einläutete. Die Konkurrenz unter den grossen imperialistischen Blöcken Europa, USA und Japan verschärfte sich. Der Gründer, Klaus Schwab, wollte dem die globale Zusammenarbeit aller Kapitalfraktionen und Staaten entgegensetzen – auch die Interessen gutverdienender Lohnabhängiger, Konsument_innen und Kulturschaffenden sollten nicht zu kurz kommen. Nach dem Zusammenbruch der meisten sozialistischen Länder schwadronierte die Bourgeoisie von «Friedensdividenden» und vom angeblichen «Ende der Geschichte». Wo noch Konflikte schwelten, waren «Friedensinitiativen» angesagt, z.B. Treffen zwischen israelischen und palästinensischen Chefs. Natürlich sollte Schwabs unaufhörlicher Idealismus letztlich dem ökonomischen Aufschwung dienen.

Die Zeiten ändern sich

Die Wirklichkeit sah jedoch anders aus: Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verschärfte sich der Kampf um die Neuaufteilung von Einfluss-sphären mit ihren Produktivkräften und Märkten. Die Folge war eine zunehmende Kriegstendenz, die ab 2014 zum Stellvertreterkrieg unter den Grossmächten und zur zunehmenden Rivalität zwischen China und den westlichen Ländern ausartete, vom Nahostkonflikt ganz zu schweigen. Der Protektionismus – also die Einführung von Zöllen und anderen Handelsbarrieren – löste allmählich die Globalisierung ab. Die Coronakrise deckte die Verletzlichkeit von Lieferketten auf. Auf der politischen Ebene kam es zu einer neuen Qualität der Rechtsentwicklung. Parteien ehe-maliger Nazis und Sympathisant_innen oder anderer Ewiggestriger werden salon- und regierungsfähig, von Trump über Orban, Milei, Meloni, Le Pen, Erdogan, Netanjahu und neuer-dings der österreichische Freiheitliche Kickl.

Wie reagiert das WEF

Seit Jahren kleidet sich das WEF immer üppiger ein: Es organisiert während des Jahres Treffen aufallen Kontinenten, bildet neue Communities wie die Young Global Leaders, vernetzt alle immer stärker und publiziert immer mehr Berichte über alle möglichen Themen – zB. der «Global Risk Report» oder der «Future of Jobs Report». Das Ganze wird immer teurer, auch für Konzerne und Regierungsmitglieder. Proportional dazu nimmt aber der Nutzen auch für die «Global Leaders» ab. Wie soll man Friedensinitiativen starten, wenn sich das WEF der Ächtung der russischen Regierung anschliesst und immer mehr «Global Players» fernbleiben?

Zwar kam Obama nie nach Davos, wohl aber Trump zweimal. Dass er dieses Jahr nicht live dabei ist, hängt nicht nur mit seiner Inauguration zusammen. Vielmehr heisst es nun, die Teilnahme am WEF sei zu teuer und zu aufwändig. Tesla-Chef Elon Musk, der in einem Artikel der Handelszeitung «First Buddy of Trump» genannt wird, meint provokativ: Das WEF sei «boring as fuck». Geht es plötzlich zu und her wie im Märchen über des Kaisers neue Kleider? Spielt Musk die Rolle des kleinen Kindes, das ausruft, was alle sehen: «Der Kaiser ist nackt»?

Sicherlich ist das WEF noch immer von Bedeutung, doch das verschärfte Kräftemessen der mächtigsten Kaiser lässt auch hier die Widersprüche offener zutage treten.

SMASH WEF !

Den Kriegsstrategen das Handwerk legen !