WEF = Krieg & Krise
Seit den 1970er Jahren verkörperte das Weltwirtschaftsforum (WEF) als informelle
Zusammenkunft der globalen Herrschenden eine Speerspitze des Neoliberalismus.
Dabei war ihr Neoliberalismus nie ein Projekt für «weniger Staat», sondern für einen
umgebauten Staat – zum brutalen Vollstrecker kapitalistischer Interessen. Unter dem
Deckmantel von «Freiheit» und «Globalisierung» wurden Errungenschaften der Arbei-
ter_innenbewegung zerschlagen, Löhne gedrückt und öffentliche Dienste privatisiert.
DIE NEOLIBERALE WELT BRICHT ZUSAMMEN – DIE KONKURRENZ WIRD KRIEGERISCH
Dabei rang das WEF immer um ein gemeinsames Projekt insbesondere der westli-
chen imperialistischen Staaten zur Ausbeutung, Unterdrückung und Ausplünderung
der Welt. Diese Zeiten sind offenkundig vorbei. Nicht nur wird die Hegemonie des
US-Imperialismus durch Grossmächte wie China Infrage gestellt, sondern auch das
westliche transatlantische Imperialisten-Bündnis bricht auf. Auf die Lügen einer li-
beralen oder «regelbasierten Weltordnung» zählen nicht einmal mehr sie selbst. Sie
wurde von der chauvinistischen Ideologie ersetzt, wonach sich der Stärkere nimmt,
was er will. Und so eskaliert der Konkurrenzkampf zwischen den imperialistischen
Mächten ökonomisch und immer mehr auch militärisch.
DER US-IMPERIALISMUS SCHLÄGT ALLEINE ZU – AUCH GEGEN EUROPA!
Der aktuelle Angriff der USA auf Venezuela ist nur die neueste Episode. Der US-Im-
perialismus führt die alte Monroe-Doktrin («Amerika den Amerikanern») wieder ein.
Neu ist dabei nicht die Aggression – die USA haben eine blutige Tradition des Put-
schens und der Unterstützung von Faschisten. Neu ist, dass die USA ihre «Partner»
im Westen nun oft aussen vorlassen. Vor allem aber zeigen die US-Ansprüche auf
Grönland und der Zoll-Krieg gegen die EU, dass sich der US-Imperialismus auch
gegen ehemalige transatlantische «Verbündete» richtet. Der interimperialistische
Konflikt heizt sich auf.
DIE HERRSCHENDEN KÖNNEN UNSERE PROBLEME NICHT LÖSEN – IHR SYSTEM IST DAS PROBLEM!
Und gerade weil die USA geopolitische «einheitlichen Regelsätze» zerschlägt und
damit auch internationale Institutionen wie die NATO und UNO in Frage stellt, steigt
die Bedeutung eines WEFs als einem Ort, bei dem in Hinterzimmern bilaterale Deals
ausgehandelt werden können.
Ob Klimakollaps oder soziale Verwüstung: Die Bourgeoisie hat keine Lösungen,
sondern heizt alle Krisenherde auf. Und so dienen auch die Ideen aus Davos nur
einem Zweck: Die Herrschaft des Kapitals zu retten. Setzen wir dem den revolutio-
nären internationalistischen Widerstand von unten entgegen.
Krieg dem Krieg – Smash WEF!