! Aufruf zum Widerstand gegen den dritten Aufmarsch von Pegida Dreiländereck (6.12.2015) !
Bei der vierten Mobilisierung rechtsradikaler Kräfte in Weil am Rhein neben Basel (1. Mal, 2. Mal, 3. Mal) gab es von der Situation auf der Strasse wenig Änderungen im Vergleich zum vorhergehenden dritten Anlass: Die Polizei errichtete zwei Gitterkreise, innerhalb derer einige Rechtsextreme von der Polizei geschützt eine Kundgebung abhalten durfte. Rund um diese Gitter versammelten sich eine Mehrzahl an AntifaschistInnen, und störten die rechtsradikale Kundgebung mit Lärm. Zahlenmässig legte die antifaschistische Seite deutlich zu, von die rechtsradikalen gaben ab.
Rund 50 Rechtsradikale versammelten sich hinter dem (immer noch dem Österreichisch-Deutsch-Schweizerischen Dreiländereck gewidmeten) Transparent am Gitter, laut Presseberichten sollen es etwa 60 gewesen sein. Als Redner waren wie bereits letztes mal der ostschweizer Ignaz Bearth (Portrait) sowie der verwirrte Lokalpolitiker Klaus Springer (Portrait) präsent, zusätzlich präsentierte sich der Dornacher Tobias Steiger (Portrait) in Leuchtweste am Rand des Gitters, um mässig erfolgreich mittels „Schliesst euch an“-Rufen Leute zur Pegida-Demonstration zu locken. Nachdem die letzte Woche rund 70 Rechte anwesend waren, ist somit ein TeilnehmerInnenrückgang zu verzeichnen.
Transparent von AntifaschistInnen (Quelle: Indymedia Linksunten)
Auf Seiten der Antifaschistischen Gegendemonstration ist hingegen ein starkes Wachstum zu verzeichnen: Nachdem letzte Woche rund 70 AntifaschistInnen anwesend waren, hat sich diese zahl mindestens verdoppelt: Rund 200 Personen trugen ihren Widerstand gegen die Rechtsradikalen auf die Strasse. Ein wichtiger Grund für diesen Zuwachs ist, dass sich Die Linke und die Juso dazu überwinden konnten, ihre wöchtentliche Anti-Pegida-Demonstration vom Abend nach der Pegida-Kundgebung auf den Nachmittag zu verlegen, so dass die tTeilnehmerInnen dieser Demonstration sich anschliessend direkt dem antifaschistischen Widerstand anschliessen können – auch wenn die Juso sich medial weiterhin mit den Worten „Wir sind nicht Gegendemonstranten“ vom antifaschistischen Widerstand distanziert.
Das Stören der Pegida-Kundgebung klappte viel besser als letzte Woche: Durch die grössere Zahl an GegendemonstrantInnen war es möglich, die Pegida-Kundgebung von allen Seiten her zu belagern und zu übertönen, und die GegendemonstrantInnen waren wesentlich besser mit Lärminstrumenten ausgerüstet. Wir hoffen, dass dies
Ungefähre Situationskarte. Blau: Polizeisperrzone. Schwarz: Pegida-Kundgebung. Rot: Antifaschistische Zonen.
Der Polizei gelang es wie letzte Woche, die Situation unter Kontrolle zu halten. Die einzelnen Einsatzkräfte wirkten zum Teil deutlich angespannter und erschöpfter als letzte Woche, auch für sie ist es nun schon das dritte Mal dass sie wegen den Rechten auf der Strasse rumstehen. Die Forderungen der Polizeigewerkschaft, nach der die Basler Polizei regelmässig Hilfe leisten soll beim Schutz der rechtsradikalen Kundgebung, wurde von der Polizeiführung Weil am Rhein abgelehnt, entsprechend ist davon auszugehen dass auch in der Zukunft keine Basler Polizisten auftauchen. Laut anderen Erfahrungsberichten (z.B. Indymedia Linksunten, danke auch fürs Foto) kam es beim Abzug der Rechtsradikalen noch zu hektischen Szenen, bei denen die Polizei verhinderte dass AntifaschistInnen zu den Pegida-AnhängerInnen vorstossen konnten. Diese Szenen konnten vom Autor dieser Zeilen nicht beobachtet werden.
Ein weiterer Erfahrungsbericht ist auf Indymedia Linksunten zu finden, Bilder der Pegida-DemonstrantInnen ebenfalls.