Auf der Welt herrscht Krieg
Es ist ein imperialistischer Krieg der Mächte wie den USA, Russland, der Türkei oder Israel. Sie nehmen für ihre nationalistischen und kapitalistischen Interessen den Mord an Zehntausenden in Kauf und zwingen Hunderttausende in die Flucht. Es sind die geopolitischen Schachzüge der Herrschenden, die Grenzen mit Blut neu ziehen und das Elend mit Waffenlieferungen verlängern. Es ist ein Krieg um Rohstoffe, Handel und Einflusssphären.
Es ist ein rassistischer Krieg bürgerlicher Staaten gegen all jene, welche nicht «von da» sind. Es ist ein Krieg, der Vertreibung und Entwurzelung von Menschen in Kauf nimmt, weil sie die falsche Hautfarbe oder die falsche Herkunft haben. Es sind Festungsmauern aus Beton und Bürokratie, die Menschen ertrinken lassen – im Mittelmeer, im Ärmelkanal, an den Grenzen Europas.
Es ist ein antifeministischer Krieg der Rechten gegen emanzipatorische Kämpfe und Bewegungen. Es ist ein Krieg, der Personen einem angeblichen Geschlecht zuordnet und sie in ihre angeblich typischen Rollen zurückzwingt: sei es am Herd, im Heim, im Niedriglohnsektor oder im Schatten häuslicher Gewalt. Es ist ein Angriff auf die Freiheit, sich selbst zu bestimmen, zu lieben, zu leben – weil patriarchale Ordnungssysteme im Kapitalismus profitabel sind.
Es sind Kriege gegen Arbeiterinnen und Arbeiter, gegen Frauen und genderqueere Personen, gegen Kinder, gegen Flüchtende, gegen uns alle.
Es sind Kriege, die auf dem Rücken der Schwächsten der Welt ausgetragen werden – auf dem Rücken unserer proletarischen Klasse.
Es sind Kriege, an denen sich die Besitzenden und Herrschenden bereichern – Kriege für die gute Welt von wenigen, gegen eine bessere Welt von allen.
Und während weltweit bombardiert, gefoltert und ausgebeutet wird, rücken weltweit die Rechten vor. Ob AfD, Le Pen, Trump, Meloni, Netanjahu oder die SVP. Sie versuchen, das Leid der Menschen in rassistische Hetze umzuwandeln. Sie hetzen gegen Geflüchtete und schüren Angst, um ihre Idee von einem autoritären, anti-emanzipatorischen und imperialen Staat voranzutreiben. Und sie finden dabei Beifall – nicht nur von Konservativen, sondern auch von Teilen der sogenannten «Mitte». Es ist diejenige Mitte, welche angeblich die Brandmauer gegen den Faschismus stützen soll. Doch das Erstarken reaktionärer und faschistischer Tendenzen weltweit zeigt, dass die «Mitte» schon lange nach rechts abgebogen ist.
Auch in der Schweiz zeigt sich diese Entwicklung. Unter dem Vorwand, Europa gegen Russland zu verteidigen wird aufgerüstet, werden Milliarden in neue Kampfjets und in die Stärkung der Schweizer Armee investiert, während gleichzeitig Sozialabbau, Spardruck und neoliberale Kürzungspolitik den Alltag der lohnabhängigen Klasse bestimmen.
Zu verdanken haben wir das nicht nur der Rechten, sondern eben auch der Unterstützung der sogenannten Mitte und der schweigenden oder aktiven Zustimmung weiter Teile der linken und linksbürgerlichen Kräfte. Die Schweiz lehnt sich deshalb immer weiter an militärische Strukturen und Kriegsbündnisse wie die NATO an. Sie beliefert und finanziert Kriege direkt oder indirekt – durch Waffenexporte, durch Rohstoffhandel oder durch Banken, die mit dem Blut der Welt Profit machen.
Unsere Antwort auf die Kriegstreiberei kann nicht sein, die nationale Aufrüstung auszudehnen und auf nationale militärische Einheiten zu vertrauen.
Unsere Antwort kann nicht sein, zugunsten einer angeblich starken Armee Sozialabbau zu betreiben, statt gegen die Ursachen von Krieg und Elend zu kämpfen.
Als linke, revolutionäre Kräfte müssen wir zusammenstehen und der Kriegstreiberei ein Ende setzen.
Es gilt, Solidarität aufzubauen, statt abzubauen.
Es gilt, die Unterdrückten weltweit zu vereinen im Kampf für eine gemeinsame Zukunft.
Es gilt, den Kapitalismus zu zerschlagen.
Kämpfen wir heute für die Welt von morgen.
Für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Krieg, für den Kommunismus!
Klasse gegen Klasse – Krieg dem Krieg – Kampf dem Kapital bis der Frieden siegt!