Basel Nazifrei – Starkes Zeichen gegen Rechts!

Für heute Samstag 24. November rief die PNOS (Partei national orientierter Schweizer) auf zu einer Kundgebung auf dem Messeplatz. Gleichzeitig mobilisierte das Bündnis «Basel Nazifrei» für eine Gegendemonstration mit dem Slogan «Kein [Messe]Platz für Nazis».

basel nazifrei

Die Kundgebung der rechtsextremen Partei konnte nicht wie geplant stattfinden, weil über 2000 Menschen – aus Basel und vielen anderen Regionen - dagegen demonstrierten und sich den Messeplatz nahmen. Die dreissig Nazis, die sich bereits besammelt hatten, wurden hinter den Messeplatz verdrängt, wo sie von der Polizei beschützt wurden.
Die antifaschistischen Gegendemonstrant_innen demonstrierten ihre Ablehnung gegen Nationalismus, Rassismus, Sexismus auf dem Messeplatz. Im Verlauf des Nachmittags blieb die Menge immer in Bewegung und setzte die PNOS-Kundgebung von allen Seiten unter Druck.

Die Neonazis von der PNOS mussten deshalb permanent im Kessel der Polizei ausharren und hatten wohl einen mehr als miesen Tag. Mehrfach ging die Polizei auch gewalttätig gegen die Gegendemonstrant_innen vor: Sie feuerten Gummischrot ab, auch auf Kopfhöhe und aus nächster Nähe. Dabei wurden mindestens drei Menschen im Gesicht verletzt. Eine Person musste ins Spital gebracht werden. Als Antwort auf diese Eskalation flogen einige Steine in Richtung der Polizeireihen. Mehrere Menschen wurden von der Polizei im Verlauf des Nachmittags auf den Posten mitgenommen.
Nachdem die PNOS von der Polizei zum Badischen Bahnhof begleitet worden war, besammelten sich nochmals über 500 Menschen auf dem Messeplatz. Als Demonstration gingen sie noch vor den Polizeiposten Clarastrasse um für die Feilassung der Festgenommen zu demonstrieren. Danach zogen sie gemeinsam weiter und lösten die Demonstration selbstbestimmt auf.

Um 16 Uhr versammelten sich noch zusätzlich 500 Personen zu einer Kundgebung unter dem Motto «Basel bleibt bunt» auf der Dreirosenmatte.

Durch die massive Teilnahme an den Gegendemonstrationen zeigte die Basler Bevölkerung, dass sie Nazis nicht in ihrer Stadt duldet! Der 24. November 2018 war ein starkes Zeichen gegen jeden Versuch von Rechts sich Raum auf der Strasse zu nehmen. Wir sollten das als motivierenden Anlass nehmen – nicht nur an einem einzelnen Tag – sondern auch im Alltag Widerstand gegen den Rechte Hetze und rassistische Tendenzen zu leisten!

PNOS Demo und Parteitag verhindern

Volles Programm im Kalender der Schweizer Neonazis. Viel haben sie sich vorgenommen in diesem Winter. Gleich mit zwei Mobilisierungen erscheinen sie auf dem Radar.

Obwohl das Feld rechter parlamentarischer Politik von der SVP bereits mit deren menschenverachtender Ideologie besetzt ist, existieren auch in der Schweiz nach wie vor offen neonazistische Kleinstparteien, welche vom aktuellen Rechtsruck profitieren wollen.

Die Partei National Orientierter Schweizer (PNOS) ist eine 2001 von im militanten rechten Netzwerk "Blood & Honour" organisierten Neonazis gegründete Partei. Sie probiert sich seit einigen Jahren unter ihrem Präsidenten und ideologischen Führer Dominic Lüthard neu zu formieren, um in der parlamentarischen Politik Fuss zu fassen und sich mit internationalen Akteur*innen der extremen/neuen Rechten zu vernetzen.

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Antifa-Rally 2018

rally18 de 2 2 1Nach einer erfolgreichen Vernetzung schweizweiter antifaschistischer Gruppen und Organisationen starten wir in diesem Jahr erneut eine Antifa-Rally um unsere Kontakte und unsere Kräfte zu einer schweizweiten Front zu konsolidieren. 

Blicken wir auf die aktuelle politische Situation in Europa, sehen wir eine erstarkte Rechte mit Offenheit zum Faschismus. Die europäischen Staaten tendieren immer stäker zum Autoritarismus und greifen dabei auch auf den "Ausnahmezustand" zurück. Es erstarken nicht nur rechte Parteien und Bewegungen, auch der politische Diskurs verschiebt sich weiter nach Rechts. Um sich darüber auszutauschen und um Gegenstrategien entwickeln zu können, finden auch diesen November wieder in der ganzen Schweiz Veranstaltungen statt.

BS: Kurzbericht und Fotos zur Demo Solidarität statt Ausgrenzung

Mehr als 500 menschen gingen am Samstag in Basel auf die Strasse, um für Solidarität statt Ausgrenzung zu demonstrieren. Dabei wurde vor Allem die tödlichen Grenzen Europas thematisiert. Der Revolutionäre Aufbau war mit einem Transparent und einem Flugblatt präsent.

Flugblatt:

Gegen das Europa des Kapitals

Die Schweiz ist Teil von Europa – auch und gerade was die Migrationspolitik angeht. Sie «profitiert» von den europäischen Massnahmen zur Verhinderung der Immigration: Zäune in Ungarn oder Ceuta und Melilla, Unterstützung der libyschen «Küstenwache», welche die Boote mit Flüchtenden nach Libyen zurückbringt, die Erleichterung der Ausschaffungen in die Türkei, die Aktivitäten der «Grenzschutzorganisation» Frontex etc. Sie rühmt sich lautstark mit einer vermeintlichen humanitären Tradition, macht aber innen- und aussenpolitisch alles, damit möglichst wenig Menschen in die Schweiz einwandern. Dies nicht weil es objektiv ein Problem wäre, sondern weil rechte und nationalistische Parteien den Ton in der Migrationspolitik angeben und alle andern Parteien das Gefühl haben, mitziehen zu müssen, um keine Wähler_innen zu verlieren: An vorderster Front die SP-Bundesrätin Sommaruga.

Das Dublin-System, bei dem Geflüchtete in dem Land Asyl beantragen müssen, wo sie zuerst registriert wurden, ist ein Teil der Fassade, hinter der sich die Politik verstecken kann: Menschen werden in die Staaten am Rand Europas (vor allem am südlichen Rand) zurückgebracht, weil sie gar keine andere Möglichkeit mehr haben, als über diese nach Europa zu gelangen. Die reicheren Staaten drücken sich dann darum, diesen zu helfen, worauf sie sich allein gelassen fühlen. Rechte Parteien nutzen das dann aus um Stimmung gegen Geflüchtete zu machen und vermeintliche Lösungen anzubieten.

Wenn gefordert oder auch geseufzt wird, Europa könne nicht «alle» aufnehmen, wird einerseits ausgeblendet, dass längstens nicht alle Menschen nach Europa kommen wollen und andererseits, dass Europa damit in erster Linie Privilegien verteidigt, die nur bestehen, weil sie während einer langen Geschichte von Ausbeutung anderer Länder und Menschen aufgebaut werden konnte. Wir müssen uns fragen, welche Berechtigung wir haben, nur aufgrund unseres «Heimvorteils» schon in Europa zu leben, andere daran zu hindern, das selbe zu tun.

In einer Welt ohne Ausbeutung, einer Welt ohne Kapitalismus, wären nationale Grenzen nicht nötig, das Problem würde sich nicht stellen: Jeder und jede könnte dort leben wo sie oder er das möchte, ohne dass andere Angst um die eigene Existenz haben müssten.

Migration ist ein Menschenrecht!
Weg mit dem Dublin-System und Frontex – Weg mit den Grenzen!
Refugees welcome!

#Antifarally

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Seit dem Aufruf zur 1. Antifarally 2017 ist viel geschehen.

Trotz eindrücklichem Widerstand der Kurdischen Freiheitsbewegung ist Afrin gefallen, währenddessen Erdogan mit faschistischen Mitteln versucht, seine Macht in der Türkei zu festigen.

Der Bund hat beschlossen, eritreische Geflüchtete wieder in ihr Heimatland auszuschaffen, da es für diese angeblich keine begründete Angst vor Verfolgung mehr gibt. Der Zürcher SP-Regierungsrat Mario Fehr hat die eh schon äusserst repressive Eingrenzungsverfügung gegen Asylsuchende nochmals verschärft. Abgewiesene Asylsuchende mit Eingrenzung dürfen nun für zwei Jahre die ihnen zugeteilte Gemeinde oder den ihnen zugeteilten Bezirk nicht verlassen, andernfalls drohen ihnen bis zu drei Jahre Haft. Wer sich nicht zwei Mal täglich in seiner Gemeinde meldet, die*der verliert sein Recht auf Nothilfeleistungen. Sozialhilfebezüger*innen sollen neu mit GPS-Trackern und Drohnen überwacht werden.

Die Hetze der SVP, aber auch anderer bürgerlichen Parteien gegen Sozialhilfebezüger*innen, Migrant*innen und andere soziale Minderheiten schafft ein Klima der Spaltung und Entsolidarisierung. Widerstand gegen Sozialabbau – der sich nach den Milliardenausfällen in Form von Steuergeschenken an Grosskonzerne im Rahmen der Steuervorlage 17 noch verschärfen wird – soll damit gebrochen und reaktionär kanalisiert werden.

Kurzum, die Krisenerscheinungen des Kapitalismus spüren wir an allen Fronten.

Im Fahrwasser dieses Klimas fühlen sich auch Faschist*innen gestärkt. So gründet die PNOS Ortssektion um Ortssektion, liefert hie und da mal einen lächerlichen Auftritt wie an der diesjährigen Basler Fassnacht, reinigt am 1. Mai Flussufer oder versucht, mit dem Verteilen von Flügblättern Menschen mit ihrer Propaganda zu vergiften. Währenddessen grölen im Toggenburg schon mal ein paar tausend Glatzen bei schlechtem Rechtsrock Naziparolen. Auch wenn wir die Stärke der Faschist*innen nicht überschätzen sollten, ist es wichtig, ihnen entschieden entgegen zu treten und den Nährboden abzugraben, in welchem sie gedeihen können.

Widerstand ist notwendig. Tatsächlich findet dieser auch statt. An verschiedenen Orten, mit unterschiedlichen Mitteln und in unterschiedlichen Formen. #Antifarally soll diesen Kampf in all seinen Facetten sichtbar zu machen. Und dort, wo er noch nicht stattfindet, soll #Antifarally euch dazu motivieren, aktiv zu werden. Lassen wir die Sonne in den nächsten Monaten nicht nur in den Badis brennen. Organisieren wir uns. Gehen wir aktiv gegen Faschismus und Rechtspopulismus vor. Zeigen wir Präsenz - egal wo, egal wie. Hauptsache hier, jetzt und überall!

Ganz im Sinne also der 1. Antifarally: Da wo du wohnst, wo du arbeitest, wo du in den Ausgang gehst und dich mit Freund*innen triffst. Aber auch da wo die SVP ein Büro hat, wo sich Faschos zum Bier treffen und wo die Herrschenden versuchen uns zu spalten, in Schwarze und weisse, in Männer und Frauen, in In- und Ausländer*innen, in Arbeitende und Sozialhilfebezüger*innen....

Wie funktionierts?

1. Aktion überlegen

2. Do it! Natürlich mit der nötigen Vorsicht.

3. Halte das Ganze auf einem Foto/Film fest. Achte allenfalls darauf, dass Gesichter unkenntlich gemacht wurden.

4. Lade das Foto auf Instagram mit dem #Antifarally oder schicke das Foto an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! - wir stellen das erhaltene Material sicher für Dich online und verpixeln Gesichter falls notwendig.

#Antifarally

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