Wenn du dich gegen Faschismus wehrst…

bnf flyerAm 24. November 2018 fand in Basel eine grosse Demonstration gegen die rechtsextreme Partei «PNOS» statt. Tausende Menschen besammelten sich und protestierten gegen deren Versuch, die Strasse zu nehmen. Der Protest war äusserst erfolgreich. Die linken Kräfte in der Stadt spannten zusammen und zeigten, dass sie sich entschlossen dem Ausbreiten rechter Strömungen entgegensetzen. Auch aus anderen Schweizer Städten und dem Ausland reisten viele Antifaschist_innen an.

Bei ihrem Einsatz zum Schutz der FaschistInnen verletzte die Polizei mehrere Demonstrant_innen zum Teil schwer. Als Antwort darauf flogen Steine in Richtung der «Ordnungshüter_innen». Nun schlägt die Staatsanwaltschaft zurück. Sie ordnete Hausdurchsuchungen und Festnahmen an, nicht nur in Basel, sondern auch in Zürich und an anderen Orten der Schweiz. Alle Festgenommenen wurden dann jeweils schnell wieder aus dem Knast entlassen. Weiter gibt es Vorladungen. Falls du selbst von Repression in Folge von Basel Nazifrei betroffen bist, melde dich bei der Roten Hilfe unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Es ist nicht verwunderlich, dass die Repression in einem solchen Moment zuschlägt, hatte die Demonstration doch eine ungewöhnliche Stärke. Es gefällt den Mächtigen nicht, wenn sich Menschen zusammenschliessen und sich selbstbewusst die Strasse nehmen.

Lassen wir uns nicht spalten! Kampf dem Faschismus, Kampf der Repression!

Material: Communiqué zur Demo vom 24. November 2018

Mobilisierungen: Demonstration BASEL BLEIBT NAZIFREI am 22. Juni 2019 14:00 De-Wette Park, Basel

Basel Nazifrei – Starkes Zeichen gegen Rechts!

Für heute Samstag 24. November rief die PNOS (Partei national orientierter Schweizer) auf zu einer Kundgebung auf dem Messeplatz. Gleichzeitig mobilisierte das Bündnis «Basel Nazifrei» für eine Gegendemonstration mit dem Slogan «Kein [Messe]Platz für Nazis».

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PNOS Demo und Parteitag verhindern

Volles Programm im Kalender der Schweizer Neonazis. Viel haben sie sich vorgenommen in diesem Winter. Gleich mit zwei Mobilisierungen erscheinen sie auf dem Radar.

Obwohl das Feld rechter parlamentarischer Politik von der SVP bereits mit deren menschenverachtender Ideologie besetzt ist, existieren auch in der Schweiz nach wie vor offen neonazistische Kleinstparteien, welche vom aktuellen Rechtsruck profitieren wollen.

Die Partei National Orientierter Schweizer (PNOS) ist eine 2001 von im militanten rechten Netzwerk "Blood & Honour" organisierten Neonazis gegründete Partei. Sie probiert sich seit einigen Jahren unter ihrem Präsidenten und ideologischen Führer Dominic Lüthard neu zu formieren, um in der parlamentarischen Politik Fuss zu fassen und sich mit internationalen Akteur*innen der extremen/neuen Rechten zu vernetzen.

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Antifa-Rally 2018

rally18 de 2 2 1Nach einer erfolgreichen Vernetzung schweizweiter antifaschistischer Gruppen und Organisationen starten wir in diesem Jahr erneut eine Antifa-Rally um unsere Kontakte und unsere Kräfte zu einer schweizweiten Front zu konsolidieren. 

Blicken wir auf die aktuelle politische Situation in Europa, sehen wir eine erstarkte Rechte mit Offenheit zum Faschismus. Die europäischen Staaten tendieren immer stäker zum Autoritarismus und greifen dabei auch auf den "Ausnahmezustand" zurück. Es erstarken nicht nur rechte Parteien und Bewegungen, auch der politische Diskurs verschiebt sich weiter nach Rechts. Um sich darüber auszutauschen und um Gegenstrategien entwickeln zu können, finden auch diesen November wieder in der ganzen Schweiz Veranstaltungen statt.

BS: Kurzbericht und Fotos zur Demo Solidarität statt Ausgrenzung

Mehr als 500 menschen gingen am Samstag in Basel auf die Strasse, um für Solidarität statt Ausgrenzung zu demonstrieren. Dabei wurde vor Allem die tödlichen Grenzen Europas thematisiert. Der Revolutionäre Aufbau war mit einem Transparent und einem Flugblatt präsent.

Flugblatt:

Gegen das Europa des Kapitals

Die Schweiz ist Teil von Europa – auch und gerade was die Migrationspolitik angeht. Sie «profitiert» von den europäischen Massnahmen zur Verhinderung der Immigration: Zäune in Ungarn oder Ceuta und Melilla, Unterstützung der libyschen «Küstenwache», welche die Boote mit Flüchtenden nach Libyen zurückbringt, die Erleichterung der Ausschaffungen in die Türkei, die Aktivitäten der «Grenzschutzorganisation» Frontex etc. Sie rühmt sich lautstark mit einer vermeintlichen humanitären Tradition, macht aber innen- und aussenpolitisch alles, damit möglichst wenig Menschen in die Schweiz einwandern. Dies nicht weil es objektiv ein Problem wäre, sondern weil rechte und nationalistische Parteien den Ton in der Migrationspolitik angeben und alle andern Parteien das Gefühl haben, mitziehen zu müssen, um keine Wähler_innen zu verlieren: An vorderster Front die SP-Bundesrätin Sommaruga.

Das Dublin-System, bei dem Geflüchtete in dem Land Asyl beantragen müssen, wo sie zuerst registriert wurden, ist ein Teil der Fassade, hinter der sich die Politik verstecken kann: Menschen werden in die Staaten am Rand Europas (vor allem am südlichen Rand) zurückgebracht, weil sie gar keine andere Möglichkeit mehr haben, als über diese nach Europa zu gelangen. Die reicheren Staaten drücken sich dann darum, diesen zu helfen, worauf sie sich allein gelassen fühlen. Rechte Parteien nutzen das dann aus um Stimmung gegen Geflüchtete zu machen und vermeintliche Lösungen anzubieten.

Wenn gefordert oder auch geseufzt wird, Europa könne nicht «alle» aufnehmen, wird einerseits ausgeblendet, dass längstens nicht alle Menschen nach Europa kommen wollen und andererseits, dass Europa damit in erster Linie Privilegien verteidigt, die nur bestehen, weil sie während einer langen Geschichte von Ausbeutung anderer Länder und Menschen aufgebaut werden konnte. Wir müssen uns fragen, welche Berechtigung wir haben, nur aufgrund unseres «Heimvorteils» schon in Europa zu leben, andere daran zu hindern, das selbe zu tun.

In einer Welt ohne Ausbeutung, einer Welt ohne Kapitalismus, wären nationale Grenzen nicht nötig, das Problem würde sich nicht stellen: Jeder und jede könnte dort leben wo sie oder er das möchte, ohne dass andere Angst um die eigene Existenz haben müssten.

Migration ist ein Menschenrecht!
Weg mit dem Dublin-System und Frontex – Weg mit den Grenzen!
Refugees welcome!

Aufbau Vertrieb

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RJZ & Rote Hilfe

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Weitere aktuelle Infos gibts auf der Seite der Revolutionären Jugend Zürich & auf dem Blog der Roten Hilfe

Rote Radios

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Aufbau Zeitung

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